Stellungnahme des RVR zum Entwurf des Nahverkehrsplanes der Stadt Essen

Die Beschlussvorlage 13/0876 der Drucksache vom 26. Juli 2017 befasst sich mit der Stellungnahme des Regionalverbandes Ruhr (RVR) zum Entwurf des Nahverkehrsplanes der Stadt Essen. In der vorliegenden Vorlage wird der Verbandsversammlung vorgeschlagen, die vom Regionalverband Ruhr in seiner Funktion als Träger öffentlicher Belange abgegebene Stellungnahme zu diesem Entwurf zu bestätigen.

Der Beschlussvorschlag sieht zudem vor, die Verwaltung damit zu beauftragen, den in der entsprechenden Stellungnahme enthaltenen Vorbehalt aufzuheben. Die Vorlage durchläuft im Rahmen der vorgesehenen Beratungsfolge den Planungsausschuss sowie den Verbandsausschuss in vorberatender Funktion, bevor sie in der Sitzung der Verbandsversammlung am 6. Oktober 2017 als beschließendes Organ behandelt wird.

Aus der Vorlage geht hervor, dass durch die Umsetzung des Beschlusses keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Die Federführung für das Dokument liegt beim Verbandsausschuss.