Städtebauförderung hier: Vorschlag für das Sonderförderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2019“

Die Beschlussvorlage 13/1456 befasst sich mit der Städtebauförderung und konkret mit dem Vorschlag für das Sonderförderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2019“. Dieser Programmvorschlag wird von den Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster gemeinsam vorgelegt.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung dem Entwurf der drei Bezirksregierungen zustimmt. Der parlamentarische Beratungsprozess ist für die Gremien Strukturausschuss, Verbandsausschuss sowie die Verbandsversammlung im Juni 2019 vorgesehen.

Die gemeinsame Einreichung der Vorlage erfolgt auf Grundlage von § 6 Satz 5 in Verbindung mit § 9 Absatz 2 ff. des Landesplanungsgesetzes. Die Unterbreitung der Vorlage geschieht im Namen der Regierungspräsidentinnen von Düsseldorf und Münster sowie des Regierungspräsidenten von Arnsberg. Als Bestandteile der Vorlage sind eine Sachdarstellung sowie der Programmvorschlag der Bezirksregierungen enthalten.