Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der CDU-Fraktion Fragen zum Doppelhaushalt 2020/2021 aus dem PA

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der CDU-Fraktion zum Doppelhaushalt 2020/2021 reagiert. Der Prozess des Regionalen Diskurses zur Erarbeitung des Regionalplans Ruhr und des Handlungsprogramms wird als dauerhaftes Beteiligungsformat fortgeführt, das verschiedene Akteure über Arbeitskreise und Beiräte einbindet. Für das Handlungsprogramm wurden rund 300 Hinweise ausgewertet; eine zeitliche Entkopplung vom formellen Regionalplanverfahren wird geprüft, um die Entwicklung flexibler zu gestalten.

Im Bereich der Stadtentwicklung wird das Projekt „Innovationsband“ am Radschnellweg RS1 ab 2022 mit einem jährlichen Kostenrahmen von 10.000 Euro fortgesetzt. Ziel ist die Verknüpfung der Infrastruktur mit Themen wie Wohnungsversorgung und Mobilität. Bezüglich der Initiative „Solarmetropole Ruhr“ wird das beteiligte Personal nach Projektabschluss in andere Klimaschutzaufgaben des Verbandes überführt.

Die Kosten für die Luftbildkooperation trägt der Regionalverband Ruhr zu etwa 30 Prozent, was laut Verwaltung eine wirtschaftliche Lösung gegenüber anderen Modellen darstellt. Zudem werden „Points of Interest“ als Datensatz für die regionale Planung gepflegt. Bei den Klimaanpassungskonzepten stehen aufgrund des zeitlichen Aufwands jährlich maximal drei Untersuchungen zur Verfügung; die Kosten für die Aufbereitung einzelner Analysen werden den jeweiligen Kommunen in Rechnung gestellt.