Kommunaler Straßenbau Rückblick auf das Förderprogramm 2016

Die vorliegende Berichtsvorlage 13/0749 bietet eine Rückschau auf das Jahresförderprogramm 2016 im Bereich des kommunalen Straßenbaus für das Gebiet des Regionalverbands Ruhr. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidenten der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster erstellt und dient der Information des Strukturausschusses.

Im Regierungsbezirk Arnsberg wurden vier von sechs vorgesehenen Maßnahmen planmäßig bewilligt. Eine zusätzliche Maßnahme aus dem Jahr 2014 zur Sicherung eines Bahnübergangs in der Stadt Hagen wurde nach Genehmigung einer Eisenbahnkreuzungsvereinbarung bewilligt. Aufgrund der Anmeldung kostenintensiver Projekte für das Jahr 2017 durch die Städte Bochum und Hagen wurden zwei ursprünglich für 2016 geplante Vorhaben zurückgestellt. Die dadurch frei gewordenen Mittel stehen für die im Programmvorschlag 2017 vorgesehenen Maßnahmen dieser Kommunen zur Verfügung.

Im Regierungsbezirk Düsseldorf wurden die vorgesehenen Maßnahmen zur Nahmobilität planmäßig bewilligt, mit Ausnahme eines Ausbauvorhabens in Neukirchen-Vluyn, welches von der Antragstellerin mittelfristig nicht weiter verfolgt wird.

Im Regierungsbezirk Münster konnten alle vorgesehenen Maßnahmen planmäßig bewilligt werden. Zusätzlich wurde ein Vorhaben des Kreises Recklinghausen zum Ausbau einer Kreisstraße in Marl nachträglich in das Programm aufgenommen. Grund hierfür waren notwendige Anpassungen an den Entwässerungseinrichtungen sowie eine Verbreiterung der Fahrbahn zur Sicherstellung des Begegnungsverkehrs von Lkw.