Nahmobilität Rückblick auf das Förderprogramm 2016

Die vorliegende Berichtsvorlage 13/0751 informiert den Strukturausschuss des Regionalverbands Ruhr über die Nachbetrachtung und die Aktualisierungen des Förderprogramms „Nahmobilität 2016“. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidenten der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster vorgelegt.

Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes NRW stellte für das Jahr 2016 ausreichende Finanzmittel zur Verfügung, um alle von der Verbandsversammlung beschlossenen Maßnahmen zu bewilligen. Durch zusätzliche finanzielle Spielräume konnten weitere Projekte in das Programm aufgenommen werden.

Im Regierungsbezirk Arnsberg wurden vier zusätzliche Maßnahmen der Stadt Bochum berücksichtigt, wobei die Errichtung von Ladestationen für Elektrofahrräder verschoben wurde. Zudem wurde eine zusätzliche Maßnahme für die Stadt Herne aufgenommen. Im Regierungsbezirk Düsseldorf wurden die vorgesehenen Maßnahmen planmäßig bewilligt. Ein Vorhaben der Stadt Essen wurde nicht weiterverfolgt und durch eine Maßnahme der Stadt Duisburg zum Radverkehrs-Beschilderungskataster ersetzt. Eine weitere Maßnahme wird nun von der Gemeinde Sonsbeck federführend durchgeführt.

Im Regierungsbezirk Münster wurden zwei Vorhaben der Stadt Haltern am See aufgrund von Problemen bei der Bau- und Bewilligungsreife sowie auf Antrag der Antragstellerseite zurückgezogen. Im Gegenzug konnte ein zusätzliches Vorhaben der Stadt Dorsten zum Radwegelückenschluss auf der ehemaligen Zechenbahntrasse Fürst Leopold in das Förderprogramm aufgenommen werden. Der Strukturausschuss wird gebeten, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.