Wasserwirtschaftliche Förderprogramme im Gewässerausbau - Rückblick 2016

Die vorliegende Berichtsvorlage der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster dient der Information des Strukturausschusses des Regionalverbands Ruhr über die wasserwirtschaftlichen Förderprogramme im Gewässerausbau mit Rückblick auf das Jahr 2016. Der Bericht wurde im Namen der Regierungspräsidenten der drei Regierungsbezirke erstellt.

Die Grundlage für die Gewährung der Zuwendungen bilden die Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen des Wasserbaus einschließlich Talsperren aus dem Jahr 2009. Die Fachabteilungen der jeweiligen Bezirksregierungen sprechen die Mittel für wasserwirtschaftliche Maßnahmen aus. Während die projektbezogene Abwicklung durch die örtlich zuständigen Bezirksregierungen Arnsberg und Düsseldorf erfolgt, wird die zentrale Abwicklung der Zuwendungen für die Emschergenossenschaft und den Lippeverband im Emscher-Lippe-Raum durch das zuständige Dezernat der Bezirksregierung Münster durchgeführt.

Gegenstand der Förderungen sind unter anderem Maßnahmen des Hochwasserschutzes, der Bau von Rückhaltebecken, der Ausbau zu naturnahen Gewässern sowie die Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie. Weitere Förderbereiche umfassen den Grunderwerb für Maßnahmen, die ökologische Optimierung der Emscher und ihrer Zuläufe sowie die Entwicklung von Gewässerauenkonzepten. Die Vorlage enthält eine Übersicht der im Jahr 2016 bewilligten Zuwendungen sowie eine Aufschlüsselung der Mittelverteilung nach Projekten, Förderbereichen und regionaler Verteilung. Der Strukturausschuss wird angehalten, den Rückblick zur Kenntnis zu nehmen.