Verringertes Flächenpotenzial LEP

Mit der Fraktionsanfrage 13/0758 befasst sich die CDU-Fraktion mit der Frage nach dem verringerten Flächenpotenzial durch den neuen Landesentwicklungsplan (LEP). Hintergrund der Anfrage ist die Beobachtung, dass die Zuweisung von Flächenbedarfen im Regionalplan in den Kommunen zu Diskussionen geführt hat.

Die Fraktion bittet die zuständige Stelle um Auskunft darüber, welche Flächen, die bislang für die Ansiedlung von Gewerbe (ASB) und Industrie (GIB) vorgesehen waren, aufgrund der Vorgaben des neuen Landesentwicklungsplans absehbar nicht mehr für den kommunalen oder regionalen Bedarf zur Verfügung stehen. Die Anfrage fordert eine Auflistung dieser Flächen, sortiert nach Ziel bzw. Grundsatz, unter Angabe der jeweiligen Flächengrößen. Die Vorlage wurde für die Kenntnisnahme im Planungsausschuss der Sitzung am 15. März 2017 vorgesehen.