Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP 2030) Regionales Votum für den Bereich Straße

Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 13/0465 dient der Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP 2030) und befasst sich mit der Erstellung eines regionalen Votums für den Bereich Straße. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentinnen von Arnsberg und Düsseldorf sowie des Regierungspräsidenten von Münster erstellt und zur Beratung im Verbandsausschuss sowie im Strukturausschuss vorgelegt.

Gegenstand der Vorlage ist die Abstimmung über die Zustimmung zur Anlage 2, welche die regionalen Voten umfasst, sowie die Umsetzung des Beschlussvorschlags auf Seite 4 des Dokuments. Als Grundlage für die Entscheidung dienen ein regionaler Auszug des ersten Referentenentwurfs sowie eine Projektliste für den Bereich Straße, die einen Priorisierungsvorschlag für das Gebiet des Regionalverbands Ruhr enthält. Die fachliche Bearbeitung der Vorlage erfolgt durch die zuständigen Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster, wobei die Bezirksregierung Münster die Federführung übernimmt. Die Vorlage basiert auf den gesetzlichen Vorgaben des Landesplanungsgesetzes.