Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP 2030) Projektvorschläge für den Bereich Schiene

Die vorliegende Beschlussvorlage 13/0466 der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster befasst sich mit der Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP 2030). Im Fokus der Vorlage stehen dabei spezifische Projektvorschläge für den Bereich der Schiene innerhalb des Gebiets des Regionalverbands Ruhr.

Die Sitzungsvorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentinnen von Arnsberg und Düsseldorf sowie des Regierungspräsidenten von Münster erstellt. Sie dient als Grundlage für die Beratung in den zuständigen Gremien, insbesondere für den Verbandsausschuss sowie den Umweltausschuss und den Strukturausschuss, die für eine Sitzung am 11. April 2016 angesetzt sind.

Inhaltlich umfasst die Vorlage einen Referentenentwurf zum Teilbereich Schiene, der einen Auszug aus dem RVR-Gebiet enthält. Die zuständige Fachabteilung der Bezirksregierung Münster übernimmt dabei die Federführung für das Verfahren. Der Beschlussvorschlag sieht die Zustimmung zu den am Ende der Sachverhaltsdarstellung dargelegten Inhalten vor. Die Vorlage basiert auf den gesetzlichen Vorgaben des Landesplanungsgesetzes.