Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP 2030) Projektvorschläge für den Bereich Wasserstraße

Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 13/0467 befasst sich mit der Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP 2030) und den darin enthaltenen Projektvorschlägen für den Bereich Wasserstraße. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentinnen von Arnsberg und Düsseldorf sowie des Regierungspräsidenten von Münster erstellt und dient der Vorlage im Verbandsausschuss.

Gegenstand der Vorlage ist die Entscheidung über die Projekt-Einstufung gemäß dem Referentenentwurf zum BVWP 2030 für den Teilbereich Wasserstraße, wobei sich die Inhalte auf den Bereich des Regionalverbandes Ruhr beziehen. Der Beschlussvorschlag sieht die Zustimmung zur Einstufung der in der beigefügten Anlage aufgeführten Projekte vor.

Die Federführung der Vorlage liegt bei der Bezirksregierung Münster. Die Vorlage wurde im Rahmen einer gemeinsamen Sitzungsvorlage für den Umweltausschuss, den Strukturausschuss sowie den Verbandsausschuss erstellt, wobei die Beratung im Verbandsausschuss für den 11. April 2016 angesetzt war. Die rechtliche Grundlage für die Einreichung bildet das Landesplanungsgesetz.