Verabschiedung des Haushaltes 2016 – Antrag: „Veränderungen im Haushaltplan zur Erfüllung von Aufgabenstellungen aus dem Strategie- und Zielkonzept des Verbandes“

Mit der Drucksache 13/0373 liegt ein Fraktionsantrag der Fraktion Die Linke vor, der Änderungen im Haushaltsplan 2016 vorsieht. Ziel der Vorlage ist die Anpassung des Haushalts zur Erfüllung von Aufgabenstellungen, die aus dem Strategie- und Zielkonzept des Verbandes resultieren.

Der Antrag wurde im Verbandsausschuss vorberatend behandelt und ist für die Verbandsversammlung am 11. Dezember 2015 als beschließendes Geschäft vorgesehen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung die in der Anlage des Antrags aufgeführten Änderungen am Haushaltsplan für das Jahr 2016 verabschiedet.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen führt die Vorlage keine zusätzlichen Kosten oder Erträge auf. Es sind keine Mehraufwendungen, Einsparungen oder jährlichen Folgekosten im Rahmen dieses Antrags dokumentiert. Die Bearbeitung der Vorlage erfolgte durch die Fraktionsgeschäftsführung.