Europäischer Sozialfonds ESF

Die CDU-Fraktion hat im Rahmen einer Fraktionsanfrage (Drucksache 13/0711) Informationen zur Nutzung der Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) für die Förderperiode 2007–2013 angefordert. Grundlage der Anfrage ist ein Bericht des RVR-Europareferats, wonach in der Metropole Ruhr im Vergleich zum Landesniveau Nordrhein-Westfalen ein geringerer Anteil der bereitgestellten Fördermittel abgerufen wurde. Während in NRW pro Kopf 78 Euro zur Verfügung standen, wurden in der Metropole Ruhr lediglich 43 Euro pro Kopf abgerufen.

Die Anfrage hebt hervor, dass nur die Kommune Bottrop einen Wert über dem Landesdurchschnitt erreichte, während kreisfreie Städte wie Bochum und Herne sowie die Kreise Ennepe-Ruhr-Kreis, Recklinghausen und Wesel unter dem Durchschnitt lagen. Die Fraktion stellt fest, dass die Mittel primär für Qualifizierung und Beschäftigung vorgesehen waren.

Die Verwaltung wird gebeten, zu klären, ob der vorliegende Bericht mit Vertretern der Mitgliedkommunen diskutiert wurde und welche Erklärungen aus diesem Austausch hervorgingen. Zudem wird nach einer Positionierung des Kommunalrates sowie nach dem aktuellen Stand der laufenden Förderperiode gefragt. Abschließend wird die Frage aufgeworfen, ob in den Mitgliedkommunen ein ausreichender Informationsstand über europäische Fördertöpfe vorhanden ist und ob das Dienstleistungsangebot des Regionalverbands Ruhr in diesem Bereich erweitert werden kann.