Herstellung des Benehmens mit den Mitgliedskörperschaften für das Haushaltsjahr 2017

Die Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0602 befasst sich mit der Herstellung des Benehmens mit den Mitgliedskörperschaften für das Haushaltsjahr 2017. Der Inhalt der Vorlage dient der Information über den aktuellen Stand der Abstimmungsprozesse zwischen dem Regionalverband Ruhr und den beteiligten Kommunen bzw. Körperschaften im Hinblick auf die kommende Haushaltsplanung.

Gemäß dem Beschlussvorschlag ist vorgesehen, dass die Verbandsversammlung die vorliegenden Stellungnahmen, welche die Ergebnisse dieser Abstimmungen dokumentieren, zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage wurde im Verbandsausschuss zur Beratung vorgelegt und ist für die Sitzung der Verbandsversammlung am 30. September 2016 vorgesehen.

Aus der Dokumentation geht hervor, dass für den Vorgang keine finanziellen Auswirkungen zu verzeichnen sind. Die Federführung der Vorlage liegt beim Verbandsausschuss. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung hat die Unterlagen zur Vorlage gebracht, um den formalen Prozess der Abstimmung mit den Mitgliedskörperschaften für das Jahr 2017 abzuschließen.