Anfrage der SPD im Ruhrparlament: Dimensionen der Generationengerechtigkeit am Niederrhein - Zur Prognostizierung von planerischer BSAB-Festlegung
14/0487 · Fraktionsanfrage · 03.02.2022
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Die SPD-Fraktion im Ruhrparlament hat eine Anfrage zur Generationengerechtigkeit am Niederrhein vorgelegt. Bezugnehmend auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz aus dem Jahr 2021 regt die Fraktion an, Entscheidungen und Maßnahmen des Regionalverbandes Ruhr künftig stärker an der langfristigen Erhaltung von Umwelt und Ressourcen zu orientieren.
Ein Schwerpunkt der Anfrage liegt auf den Dimensionen der Rohstoffnutzung, insbesondere im Zusammenhang mit Auskiesungsvorhaben am Niederrhein. Die Fraktion bittet die Verwaltung um die Erstellung einer Prognose, welche die generationsübergreifende Reichweite von Rohstoffvorkommen unter Berücksichtigung von Raumkonflikten darstellt. Als Untersuchungsbeispiel sollen dabei die Kiesvorkommen entlang des Rheines im Kreis Wesel sowie in der Stadt Duisburg betrachtet werden. Die Anfrage zielt darauf ab, eine Grundlage für die Planung und die langfristige Sicherung von Ressourcen zu schaffen.
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