Regionalverband Ruhr / Ruhrparlament Transparent

Die CDU-Fraktion hat Fragen zur Verfügbarkeit und Perspektive der Wasserstraßen im Ruhrgebiet gestellt. Die Anfrage umfasste Informationen zu den Schadklassen von Brücken und Schleusen, die Möglichkeiten zum Ausbau der Schifffahrtswege für wirtschaftliche und touristische Zwecke sowie die planerischen Anpassungen der Wasserwege und Häfen im Hinblick auf die Umstellung auf Wasserstoff. Zudem wurde nach dem Wachstumspotenzial bi- und trimodaler Kernhäfen sowie dem Austausch zwischen dem Regionalverband Ruhr und dem Wasserstraßen-Neubauamt Datteln gefragt.

Die Verwaltung des Regionalverbands Ruhr gab an, dass die Anfrage an das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Westdeutsche Kanäle (WSV) weitergeleitet wurde. Eine inhaltliche Beantwortung der Fragen zu Brückenzuständen, Ausbaupotenzialen sowie zur Hafenentwicklung konnte durch die RVR-Verwaltung nicht erfolgen, da die WSV eine direkte Adressierung politischer Anfragen an die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS) in Bonn empfiehlt. Die WSV merkte an, dass vermehrt Anfragen mit überwiegend politischem Charakter bei den regionalen Ämtern eingehen, welche eine Abstimmung mit der GDWS erfordern. Zum Austausch zwischen dem Regionalverband Ruhr und dem Wasserstraßen-Neubauamt Datteln teilte die Verwaltung mit, dass dieser im Rahmen der üblichen Trägerbeteiligung erfolgt, ein darüber hinausgehender strategischer Austausch jedoch nicht stattfindet.