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Antwort auf die Anfrage der Fraktion Die Linke Stand der Gespräche mit der DB zur Nutzung von Bahntrassen für den RS 1

14/0585-1 · Fraktionsanfrage Antwort · 05.07.2022

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Die Drucksache 14/0585-1 enthält die Antwort auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke zum Stand der Gespräche mit der Deutschen Bahn (DB) hinsichtlich der Nutzung von Bahntrassen für das Projekt RS 1. Die Fragen wurden ursprünglich in der Sitzung des Ausschusses für Mobilität am 24. Mai 2022 gestellt.

Im Zentrum der Anfrage standen Informationen zu den Streckenabschnitten der geplanten Trassenführung, bei denen Verhandlungen über Gestattungsverträge oder Flächenerwerbe auf Grundstücken der Deutschen Bahn stattgefunden haben. Dabei wurde insbesondere nach den Ergebneten für den Abschnitt zwischen der Stadtgrenze Duisburg und der Hochschule Mülheim gefragt. Zudem wurde die Frage nach der Notwendigkeit alternativer Planungen für einzelne Abschnitte sowie nach daraus resultierenden Verzögerungen beim Bau des RS 1 aufgeworfen.

Die Antwort auf diese Fragen basiert auf Ausführungen des Landesbetriebes Straßen.NRW, welche als Anlage zur Vorlage beigefügt sind. Die Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel legte die Informationen im Rahmen der Drucksache vor.

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