Änderungsantrag zum Sachlichen Teilplan Regionale Kooperationsstandorte

Mit dem Fraktionsantrag 14/0235 wird eine Änderung des Sachlichen Teilplans Regionale Kooperationsstandorte vorgeschlagen. Der Antrag sieht vor, den Begriff „interkommunal“ im Aufstellungsbeschluss sowie in der Begründung durch die Bezeichnung „regional“ zu ersetzen. Damit ändert sich der Grundsatz von „Interkommunale Kooperation stärken“ hin zu „Regionale Kooperation stärken“.

Zusätzlich wird eine inhaltliche Ergänzung des Grundsatzes zur regionalen Kooperation beantragt. Demnach sollen die Entwicklung, die Vermarktung und der Betrieb eines GIBz „Regionaler Kooperationsstandort“ auf Basis eines regional abgestimmten Entwicklungskonzeptes sowie in enger regionaler Zusammenarbeit erfolgen.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird im Dokument festgehalten, dass keine Nachveranschlagung oder Bereitstellung überplanmäßiger Mittel erforderlich ist. Die Änderung ist somit haushaltsneutral.