Antwort auf die Anfrage der Fraktion Die Linke Zusammenarbeit der Kommunen beim Glasfaserausbau
14/0618-1 · Fraktionsanfrage Antwort · 09.06.2022
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In einer Antwort auf eine Fraktionsanfrage der Fraktion Die Linke erläuterte der Regionalverband Ruhr (RVR) die Rahmenbedingungen beim Glasfaserausbau in den Mitgliedskommunen. Zum konkreten Ausbaustand bei öffentlichen Einrichtungen, Unternehmen und privaten Haushalten liegen dem Verband keine Daten vor; eine entsprechende Übersicht kann bei der Bundesnetzkommission angefragt werden.
Hinsichtlich der interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich der digitalen Infrastruktur sowie der Beantragung von Fördermitteln gab der Verband an, dass aufgrund fehlender Ressourcen keine regionale Unterstützung durch den RVR erfolgen kann. Die Mitgliedskommunen führen den Glasfaserausbau und die entsprechenden Förderanträge eigenständig durch und tauschen sich auf operativer Ebene aus. Der Regionalverband unterstützt diesen Austausch über seine bestehenden Netzwerke und Angebote.
Als wesentliche Faktoren für eine Beschleunigung des Ausbaus wurden die Gewinnung und Ausbildung von Fachkräften sowie die effektive Nutzung von Förderprogrammen genannt. Zudem wird auf die Bedeutung der Unterstützung durch qualifizierte Partner hingewiesen, wobei beispielhaft die Gigabit-Geschäftsstellen der Bezirksregierungen angeführt wurden.
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