Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Hochwasserfolgen durch Kiesabbau

Die Antwort auf die Fraktionsanfrage der Bündemnis 90/Die Grünen thematisiert die möglichen Auswirkungen von Extremhochwasser auf Flächen zur Sicherung und zum Abbau oberflächennaher Bodenschätze (BSAB). Laut dem Dokument können Auswirkungen solcher Ereignisse nicht grundsätzlich ausgeschlossen werden, wobei die Relevanz primär von den konkreten Abgrabungsvorhaben und der Veränderung der Geländeoberfläche abhängt. Für raumbedeutsame Vorhaben ist ein Planfeststellungsverfahren oder eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung erforderlich, die eine Umweltverträglichkeitsprüfung umfasst. In dieser Prüfung werden die Auswirkungen auf den Hochwasserschutz sowie die Folgen potenzieller Hochwasserereignisse für das Vorhaben bewertet und erforderliche Maßnahmen verbindlich festgelegt.

Die beteiligten Oberen Wasserbehörden der Bezirksregierungen Düsseldorf und Münster halten fest, dass Hochwasserschutzbelange bisher in den Zulassungsverfahren berücksichtigt wurden, die jüngsten Extremwetterereignisse jedoch Anlass zur verstärkten Überprüfung der Auswirkungen geben. Im Regionalplan Ruhr wurden die Belange des Hochwasserschutzes bereits im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung sowie bei der Abwägung von Flächen berücksichtigt. Während eine Erhöhung oder Vertiefung der Erdoberfläche in festgesetzten Überschwemmungsgebieten grundsätzlich untersagt ist, können Ausnahmen für Maßnahmen zum Hochwasserschutz möglich sein. Abgrabungen können durch die Schaffung zusätzlichen Retentionsraums zur Entlastung des Hochwasserabflusses beitragen, weshalb Synergieeffekte zwischen Rohstoffgewinnung und Hochwasserschutz als möglich erachtet werden.