Bekanntmachung in zwei Regionalplanänderungsverfahren

Die Verbandsversammlung wurde über die Bekanntmachung zweier Regionalplanänderungen informiert. Betroffen ist die 10. Änderung des Regionalplans Münster für den Teilabschnitt Emscher-Lippe auf dem Gebiet der Stadt Haltern am See im Bereich „Quarzwerke“ sowie die 11. Änderung desselben Regionalplans für das Gebiet „Im Dicken Dören“ in der Stadt Waltrop. Die entsprechenden Bekanntmachungen wurden im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes Nordrhein-Westfalen veröffentlicht.

Die vorliegenden Planänderungen wurden der Landesplanungsbehörde zur Rechtsprüfung vorgelegt. Das Ergebnis dieser Prüfung zeigt, dass keine Einwendungen gemäß den Bestimmungen des Landesplanungsgesetzes NRW erhoben wurden. Mit der erfolgten Bekanntmachung treten die Änderungen in Kraft.

Für den Haushalt ergeben sich aus diesen Verfahren keine Auswirkungen, da keine Nachveranschlagung oder Bereitstellung überplanmäßiger Mittel erforderlich ist. Die Vorgänge sind somit haushaltsneutral.