Vorstellung des Priorisierungsverfahrens bei Jahresbauprogrammen des Landes NRW - Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. EUR Gesamtkosten - Radwegebau an bestehenden Landesstraßen
14/1521 · Berichtsvorlage · 12.04.2024
- Anlage 1 als PDF ↗ · 20240417094837-0
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In der Sitzung des Ausschusses für Mobilität des Regionalverbandes Ruhr am 14. Mai 2024 findet eine Vorstellung des Priorisierungsverfahrens bei den Jahresbauprogrammen des Landes Nordrhein-Westfalen statt. Ein Vertreter des Landesbetriebes Straßenbau NRW (Straßen.NRW) erläutert dabei die Verfahren zur Auswahl von Maßnahmen für den Um- und Ausbau von Landesstraßen mit Gesamtkosten bis zu drei Millionen Euro sowie für den Bau von Radwegen an bestehenden Landesstraßen.
Die Berichtsvorlage dient der Information des Ausschusses über die Kriterien der Priorisierung. Der Ausschuss nimmt den Vortrag zur Kenntnis. Aus den vorliegenden Unterlagen geht hervor, dass die Vorstellung keine finanziellen oder haushaltsmäßigen Auswirkungen auf den Regionalverband hat. Ein durchgeführter Klima-Check ergab zudem keine klimarelevanten Auswirkungen im Rahmen dieser Vorlage.
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