Regionalverband Ruhr / Ruhrparlament Transparent

Die Beschlussvorlage 14/0747 sieht die Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Jahr 2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün vor. Der Entwurf wurde von der Betriebsleitung erarbeitet und im Rahmen des ordnungsgemäßen Verfahrens mit der Regionaldirektorin sowie der Beigeordneten für Umwelt und Grüne Infrastruktur, Karola Geiß-Netthöfel, abgestimmt. Zudem erfolgt die Abstimmung mit der Wirtschaftsführung des Regionalverbandes Ruhr.

Der Prozess sieht vor, dass der Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün eine Empfehlung zum Wirtschaftsplanteil abgibt, damit die Verbandsversammlung den Plan final feststellen kann. Die Vorlage durchläuft hierfür die Beratung im Betriebsausschuss sowie im Verbandsausschuss, bevor sie in der Verbandsversammlung beschlossen wird. Dabei bleiben Änderungen im Rahmen der Beratungen zum Haushaltsplan des Regionalverbandes vorbehalten.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird festgehalten, dass keine Nachveranschlagung oder außerplanmäßige Mittelbereitstellung aus dem Haushalt des Regionalverbandes erforderlich ist. Die Planung wird als haushaltsneutral bzw. als Haushaltsverbesserung eingestuft.