Ruhrparlaments-TV

Die Fraktion Die Grünen hat mit der Drucksache 14/0046 den Antrag auf Einführung eines „Ruhrparlaments-TV“ gestellt. Das Vorhaben sieht ein audiovisuelles Streaming- und On-Demand-Angebot vor, über das die öffentlichen Sitzungen der Verbandsversammlung sowie des Verbandsausschusses – sofern dieser in Vertretung der Verbandsversammlung tagt – auf rvr.ruhr zugänglich gemacht und archiviert werden sollen.

Ziel des Antrags ist es, die Transparenz der politischen Arbeit zu erhöhen und den Öffentlichkeitsgrundsatz auch unter Bedingungen, die eine physische Teilnahme erschweren, zu gewährleisten. Ein Livestream soll zudem die Teilhabe für Personen ermöglichen, die eine persönliche Anwesenheit bei den Sitzungen nicht wahrnehmen können, beispielsweise aufgrund von Quarantänemaßnahmen.

Im Rahmen des Antrags wird die Verwaltung beauftragt, Beschlussvorlagen über notwendige Anpassungen der Geschäftsordnung sowie der Verbandsordnung vorzulegen. Zudem soll ein Entwurf zur technischen Umsetzung erarbeitet werden. Die finanziellen Auswirkungen der Maßnahme werden im Dokument als haushaltsneutral beschrieben, da keine Nachveranschlagung erforderlich ist.