Regionalverband Ruhr / Ruhrparlament Transparent

Die AfD-Fraktion hat im Rahmen einer Fraktionsanfrage Informationen zum H2-Klimaschutznetzwerk angefordert. Hintergrund der Anfrage ist die Förderung von Aufgaben im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI), für die ein Betrag von 1.670.000 Euro bereitgestellt wird. Laut der Vorlage sind im Haushalt für die Jahre 2024 und 2025 unter dem Projekt 0500052 Zuwendungen in Höhe von insgesamt 1.203.000 Euro eingestellt.

Die Fraktion bittet um Klärung, unter welcher Projektnummer der Differenzbetrag von 467.000 Euro zu finden ist. Zudem wird nach einer detaillierten Aufstellung der Ausgaben gefragt, da den genannten Zuwendungen Gesamtausgaben in Höhe von 1.644.000 Euro gegenüberstehen.

Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft das Verhältnis von Kosten und Ergebnissen verschiedener Koordinierungsstellen im Bereich Wasserstoff. Die Fraktion verweist auf die Regionale Wasserstoff-Koordinierungsstelle sowie die Hydrogen Metropole Ruhr und bittet um eine Erläuterung der konkreten Ergebnisse, die den finanziellen Aufwendungen der drei Netzwerke von schätzungsweise 2,5 bis 3 Millionen Euro gegenüberstehen.