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Antwort auf die Anfrage der SPD-Fraktion zum Sachstand der Erneuerbaren Energien auf RVR-eigenen Grundstücken

14/0942 · Berichtsvorlage · 16.02.2023

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Die Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel hat eine Berichtsvorlage zur Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion vorgelegt. Gegenstand der Vorlage ist der Sachstand zur Nutzung von Erneuerbaren Energien auf Grundstücken, die dem Regionalverband Ruhr (RVR) gehören. Die Verwaltung beantwortet die Fragen der Fraktion in Form einer beigefügten Präsentation, welche den aktuellen Stand der Entwicklungen dokumentiert.

Hinsichtlich der finanziellen und haushaltsmäßigen Auswirkungen wird in der Vorlage festgehalten, dass keine Nachveranschlagung oder Bereitstellung von überplanmäßigen bzw. außerplanmäßigen Mitteln erforderlich ist. Die Maßnahme ist somit als haushaltsneutral beziehungsweise als Haushaltsverbesserung einzustufen. Weitere finanzielle Auswirkungen auf die Bilanz durch Veräußerungsgewinne oder -verluste werden nicht als relevant für zusätzliche Veränderungen dargestellt. Die Vorlage dient der Information des Ausschusses für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz im Rahmen seiner Sitzung am 3. März 2023.

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