Regionalverband Ruhr / Ruhrparlament Transparent

Die Fraktion DIE LINKE hat im Regionalverband Ruhr (RVR) eine Fraktionsanfrage mit der Drucksache Nummer 14/1364 eingereicht. Gegenstand der Anfrage ist der aktuelle Stand des Austausches mit den Kommunen zur Unterstützung des Verbandes bei der Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung.

Anlass für die Fragen sind die Beratungen im Kommunalrat vom 14. September 2023, in denen Möglichkeiten erörtert wurden, wie der RVR die Kommunen bei der Erstellung ihrer Wärmepläne unterstützen kann. Die Fraktion bittet nun um detaillierte Informationen zu verschiedenen Aspekten dieses Vorhabens. Konkret sollen Auskunft darüber gegeben werden, mit welchen Kommunen bereits ein Austausch stattgefunden hat und welche Ergebnisse daraus hervorgegangen sind. Zudem wird nach der Art der Unterstützung gefragt, die von den befragten Kommunen gegenüber der RVR-Verwaltung erwartet wird.

Des Weiteren umfasst die Anfrage Fragen zum Zeitplan für die Vorstellung eines Koordinierungskonzeptes sowie zur Schätzung der anfallenden Planungskosten und deren Finanzierung. Auch der Personalbedarf für diese Aufgaben soll benannt werden. Die weitere Beratung dieser Thematik ist für die Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz im November angesetzt.