Regionalverband Ruhr / Ruhrparlament Transparent

Die AfD-Fraktion hat im Regionalverband Ruhr Fragen zur Finanzierung und Struktur des H2-Klimaschutznetzwerks gestellt. In der Antwort auf die Anfrage wird erläutert, dass die Differenz von 467.000 Euro im Budget auf Fördermittel aus dem Jahr 2023 zurückzuführen ist, die aufgrund einer kurzfristigen Möglichkeit im Vorjahr nicht in den Haushalt 2024 und 2025 aufgenommen werden konnten. Insgesamt belaufen sich die Erträge aus der Nationalen Klimaschutzinitiative auf 1.670.000 Euro.

Die Mittel werden für CO2-Monitoring, digitale Klimaschutzplanung sowie die Beratung und Unterstützung der 53 Kommunen eingesetzt. Die Differenz zwischen den Zuwendungen und den Gesamtausgaben ergibt sich daraus, dass die Fördermittel Sachmittel und Netzwerkmanagement abdecken, jedoch keine Personalkosten beinhalten. Für die Umsetzung werden bestehende personelle Ressourcen des RVR genutzt.

Hinsichtlich der verschiedenen Koordinierungsstellen stellt der Regionalverband klar, dass das H2-Klimaschutznetzwerk als Förderprojekt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz die Ziele der „Klimaneutralen Metropole Ruhr“ unterstützt. Die Hydrogen Metropole Ruhr (HyMR) fungiert dabei als Wasserstoff-Koordinierungsstelle des Verbandes. Für die regionale Wasserstoff-Koordinierungsstelle sind im Haushalt 2024 und 2025 Gesamtaufwendungen in Höhe von 393.000 Euro veranschlagt.