Vorstellung der Tempo-30-Initiative des Deutschen Städtetages
14/0517 · Berichtsvorlage · 18.02.2022
▶ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 14/0517 dient der Vorstellung der Tempo-30-Initiative des Deutschen Städtetages im Ausschuss für Mobilität des Regionalverbandes Ruhr. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, die Inhalte dieser Initiative zur Kenntnis zu nehmen.
Die Berichterstattung zum Sachverhalt ist als mündliche Information konzipiert. Dabei wird eine Online-Zuschaltung genutzt, um eine Vertretung der Initiative die entsprechenden Informationen im Ausschuss präsentieren zu lassen. Die Sitzung zur Beratung dieses Tagesordnungspunktes ist für den 8. März 2022 angesetzt.
In Bezug auf die finanziellen und haushaltsmäßigen Auswirkungen der Vorlage sind keine Veränderungen im Haushalt vorgesehen. Es ist keine Nachveranschlagung oder Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln erforderlich, sodass die Vorlage als haushaltsneutral eingestuft wird. Weitere Auswirkungen auf die Bilanz durch Veräußerungsgewinne oder -verluste werden in dem Dokument nicht als einzustellende Kosten ausgewiesen.
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