Aufnahme von Maßnahmen in den ÖPNV-Bedarfsplan Anmeldung der Maßnahme 'Niederrhein-Münsterland-Netz' für den ÖPNV-Bedarfsplan und den ÖPNV- Infrastrukturfinanzierungsplan des Landes NRW
14/1146 · Beschlussvorlage · 18.07.2023 · Verbandsausschuss
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- Anlage 2 als PDF ↗ · 20230807133036-0
▶ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 14/1146 sieht die Anmeldung der Maßnahme „Niederrhein-Münsterland-Netz“ beim Land Nordrhein-Westfalen vor. Ziel des Antrags ist die Aufnahme dieser Maßnahme in den ÖPNV-Bedarfsplan sowie in den ÖPNV-Infrastrukturfinanzierungsplan des Landes NRW.
Der Vorschlag wird von den Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster gemeinsam vorgelegt. Die Vorlage durchläuft im Rahmen der geplanten Sitzungsperiode die Beratung im Ausschuss für Mobilität am 29. August 2023 sowie im Verbandsausschuss am 11. September 2023. Die abschließende Entscheidung über den Beschlussvorschlag ist für die Sitzung der Verbandsversammlung am 22. September 2023 vorgesehen.
Mit der Anmeldung wird angestrebt, das Netz in die übergeordneten Planungen des öffentlichen Personennahverkehrs zu integrieren, um eine Berücksichtigung bei der Infrastrukturfinanzierung durch das Land Nordrhein-Westfalen zu ermöglichen. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidenten der beteiligten Bezirksregierungen erstellt.
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