Vortrag von Frau Dr. Renz zu den Neuerungen des LPlG NRW
14/0519 · Berichtsvorlage · 21.02.2022
▶ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Planungsausschusses am 9. März 2022 wurde eine Berichtsvorlage zur Kenntnis genommen, die sich mit den Neuerungen des Landesplanungsgesetzes Nordrhein-Westfalen (LPlG NRW) befasst. Gegenstand der Vorlage war ein Vortrag von Dr. Renz, Gruppenleiterin für Raumordnung und Landesplanung im MWIDE NRW.
Der Vortrag bot einen Überblick über die Modernisierungen des Planungsrechts, welche im Rahmen einer sogenannten Entfesselungsoffensive umgesetzt wurden. Das geänderte Landesplanungsgesetz ist bereits seit dem 16. Juli 2021 in Kraft. Vor diesem Bericht hatte die Verwaltung bereits im September 2021 über ausgewählte Inhalte der Gesetzesänderung informiert.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen ergibt sich aus der Vorlage keine Notwendigkeit für eine Nachveranschlagung oder eine außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln. Die Vorlage ist somit haushaltsneutral.
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