Regionalverband Ruhr / Ruhrparlament Transparent

Die Antwort auf die Fraktionsanfrage der AfD erläutert den Ressourcenaufwand für das Handlungsprogramm zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr sowie für die Strategie und Ziele der RVR-Familie.

Das Handlungsprogramm zur räumlichen Entwicklung wird seit 2014 im Referat Regionalentwicklung bearbeitet. Die durchschnittlichen jährlichen Personalaufwendungen belaufen sich auf 0,5 Vollzeitäquivalente bei Sachkosten von etwa 5.000 Euro. Diese Aufwendungen umfassten die Erarbeitung der Entwurfsfassung im Jahr 2018, die Durchführung des Beteiligungsverfahrens inklusive Auswertung sowie die textliche Überarbeitung, die 2021 veröffentlicht wurde. Seit dem Haushaltsjahr 2017 ist das Programm als eigener Steckbrief im Rahmen des Regionalplans Ruhr budgetiert.

Hinsichtlich der Strategie und Ziele der RVR-Familie wird die Überarbeitung der Fassung von 2018 beschrieben, um die inhaltliche Ausgestaltung bis in die Dekade 2030 darzustellen. Der Prozess beinhaltete den Abgleich mit Fachreferaten sowie die Erarbeitung von Strukturvorschlägen durch die Stabsstelle Organisation. Nach einer Vorstellung in der Klausurtagung der Verbandsleitung im April 2021 wurde der Entwurf im Juni 2021 an die Fraktionen übermittelt. In Sitzungen der Fraktionen wurde das Papier Ende 2021 und Anfang 2022 erläutert. Der zeitliche Aufwand in der Stabsstelle betrug während der Hauptbearbeitungszeit zwischen November 2020 und März 2021 etwa zwei bis drei Arbeitsstunden pro Woche.