Regionalverband Ruhr / Ruhrparlament Transparent

Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Bildung und Innovation wurde über die konzeptionelle Aufstellung der Region im Bereich Smart City berichtet. Der digitale Wandel in den Kommunen der Metropole Ruhr umfasst neben klassischen Verwaltungsdiensten auch die Infrastrukturen der Daseinsfürsorge, wie etwa den Verkehr, die Energieversorgung sowie die Wasser- und Abwasserentsorgung. Ziel dieser Maßnahmen ist die Steigerung der Lebensqualität sowie die Schaffung einer nachhaltigen regionalen Entwicklung.

Im Zuge des Bundesförderprogramms „Modellprojekte Smart Cities“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat wurden Projekte der dritten Staffel ausgewählt. Für dieses Programm stehen bundesweit 300 Millionen Euro zur Verfügung. Aus dem Regionalverband Ruhr haben die Städte Bochum und Oberhausen einen Zuschlag für diese Modellprojekte erhalten. Die Förderung erfolgt über die KfW.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt wird festgehalten, dass keine Nachveranschlagung oder außerplanmäßige Mittelbereitstellung erforderlich ist; die Maßnahme ist haushaltsneutral. Die Vorlage wurde im Ausschuss zur Kenntnis genommen.