Regionalverband Ruhr / Ruhrparlament Transparent

Der Ausschuss für Mobilität hat den Sachstandsbericht zum Projekt „Mobilitätsimpuls.RUHR 2023“ zur Kenntnis genommen. Ziel des Verfahrens ist die Synchronisierung der Nahverkehrspläne im Regionalverband Ruhr. Aus einer Liste von rund 60 zuvor identifizierten Optimierungsmöglichkeiten im kommunalen öffentlichen Personennahverkehr wurden 32 Projekte als weiterverfolgungswürdig eingestuft.

Im Rahmen des laufenden Prozesses sind dem Regionalverband Ruhr (RVR) bislang 28 der insgesamt geplanten Projektsteckbriefe zugegangen. Bei zwei weiteren Steckbriefen findet derzeit ein Austausch mit lokalen Aufgabenträgern außerhalb der Metropole Ruhr statt. Die abschließende Auswertung dieser Unterlagen bildet die Grundlage für anstehende Gespräche mit dem Verkehrsministerium Nordrhein-Westfalen, um eine Förderung des Finanzierungsmehraufwands zu erwirken. Dabei unterliegen sämtliche Projekte dem Vorbehalt der Finanzierung.

Für die Umsetzung ist keine vollständige Neuaufstellung der lokalen Nahverkehrspläne erforderlich; stattdessen wird eine Teilfortschreibung angestrebt. Der RVR erstellt hierzu in Abstimmung mit der VRR AöR bis zum Spätsommer 2022 einen Entwurfstext. Dieser soll den politischen Auftrag, den bisherigen Prozess sowie Informationen zu möglichen finanziellen Förderungen durch das Land enthalten. Die finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt werden als haushaltsneutral beschrieben.