Regionalverband Ruhr / Ruhrparlament Transparent

In der Drucksache 14/0506-1 nimmt die Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel Stellung zu einer Anfrage der Fraktion Die Linke bezüglich der Zielnetzkonzeption 2032/2040 des Landes Nordrhein-Westfalen und deren Auswirkungen auf konkrete Maßnahmen in der Region.

Die Regionaldirektorin führt aus, dass die Inhalte und Zielsetzungen des Regionalen Mobilitätsentwicklungskonzepts sowie der landesweiten Zielnetzkonzeption grundsätzlich voneinander abweichen. Aufgrund unterschiedlicher Maßstabsebenen gebe es keine direkten Schnittmengen auf der Ebene konkreter Maßnahmen. Während die Zielnetzkonzeption des Landes NRW das Ziel verfolgt, das Angebot im öffentlichen Personennahverkehr zu verdoppeln, konzentriert sich das Regionale Mobilitätsentwicklungskonzept darauf, Bedarfe zur Verbesserung der regionalen Mobilität aufzudecken und entsprechende Wege zu deren Deckung zu identifizieren.

Hinsichtlich der Frage nach weiteren Planungen für den regionalen Schienenverkehr, die über die landesweite Zielnetzkonzeption hinausgehen könnten, stellt die Verwaltung fest, dass dem Regionalverband Ruhr die Zuständigkeit für eine solche Einschätzung fehle. Eine Bewertung von Schienenverkehrsprojekten, die nicht Teil der bestehenden Landesplanung sind, sei dem Verband aufgrund mangelnder eigener Kompetenzen nicht möglich.