Förderung Kulturprojekte

Die AfD-Fraktion hat im Regionalverband Ruhr (RVR) eine Fraktionsanfrage zur Förderung von Kulturprojekten eingereicht. Mit der Drucksache 14/0173 bittet die Fraktion die Verwaltung um detaillierte Auskünfte zum Ablauf und zu den Kriterien der Projektförderung.

Die Anfrage umfasst Fragen dazu, wie potenzielle Förderberechtigte über verfügbare Mittel informiert werden und an welchen Stellen die entsprechenden Informationen veröffentlicht werden. Zudem wird nach den Auswahlkriterien sowie dem Verfahren nach der Einreichung eines Antrags gefragt. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Klärung der Entscheidungskompetenzen hinsichtlich der Förderfähigkeit von Projekten.

Die Fraktion möchte zudem wissen, in welcher Weise der Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt über die eingegangenen Förderanträge informiert wird und ob es Situationen gibt, in denen eine Information des Ausschusses nicht erfolgt. Des Weiteren werden Fragen zur Handhabung von Formfehlern bei der Antragstellung sowie zur Überprüfung der Projektdurchführung gestellt. Dabei geht es insbesondere um die Einhaltung von Auflagen aus Förderzusagen und die Dokumentation von Teilnehmerzahlen.