Regionalverband Ruhr / Ruhrparlament Transparent

Der Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation berät über die Haushaltsansätze für das Jahr 2023 sowie die Folgejahre innerhalb des Bereichs I des Regionalverbandes Ruhr. Gegenstand der Beschlussvorlage 14/0802 ist die Festlegung der Mittel für das Referat 3, welches den Bereich Bildung und Soziales umfasst, sowie für das Referat 18, welches die zentralen Dienste verantwortet.

Der Ausschuss empfiehlt dem Verbandsausschuss und der Verbandsversammlung, die entsprechenden Haushaltsansätze unter Berücksichtigung von Änderungsvorschlägen zu beschließen. Die Grundlage der Beratung ist der Entwurf des Haushaltsplans 2023, der bereits im September 2022 zur Vorlage in der Verbandsversammlung gebracht wurde.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird in der Vorlage festgehalten, dass keine Nachveranschlagungen oder außerplanmäßige Mittelbereitstellungen erforderlich sind. Die Planung wird als haushaltsneutral bzw. als Haushaltsverbesserung eingestuft. Eventuelle Veränderungen werden dem Verbandsausschuss über eine Änderungsliste nachgereicht.