Regionalverband Ruhr / Ruhrparlament Transparent

Der Ausschuss für Mobilität hat eine Beschlussvorlage zur Beratung des Haushaltsplans 2023 für den Bereich sowie das Referat Mobilität vorgelegt. Die Vorlage mit der Nummer 14/0804 empfiehlt dem Verbandsausschuss und der Verbandsversammlung, die Haushaltsansätze für das Jahr 2023 und die Folgejahre unter Berücksichtigung von Änderungsvorschlägen zu beschließen.

Die Grundlage der Vorlage ist der Entwurf des Haushaltsplans 2023, welcher bereits mit der Drucksache Nr. 14/0733 eingebracht wurde. Die detaillierten Haushaltsdaten für das Referat 21 – Mobilität sowie die Übersicht über die Strategiefelder und Projekte sind im entsprechenden Haushaltsplanentwurf enthalten. Erkennbare Veränderungen werden dem Verbandsausschuss im Rahmen einer nachgereichten Änderungsliste zur Verfügung gestellt.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird festgehalten, dass keine Nachveranschlagung oder Bereitstellung überplanmäßiger Mittel erforderlich ist, womit die Vorlage als haushaltsneutral einzustufen ist. Weitere Folgewirkungen sind bereits im Bedarf berücksichtigt. Die Vorlage enthält zudem keine Angaben zu finanziellen Auswirkungen aus Veräußerungsgewinnen oder -verlusten in der Bilanz.