Regionalverband Ruhr / Ruhrparlament Transparent

Die Berichtsvorlage 14/1447 bietet einen Rückblick auf das Förderprogramm „Vernetzte Mobilität und Mobilitätsmanagement“ (FöRi-MM) für das Jahr 2023 im Bereich des Regionalverbands Ruhr (RVR). Die Richtlinien des Programms, die am 1. Juli 2022 in Kraft traten, gelten voraussichtlich bis zum 30. Juni 2027.

Im Haushaltsjahr 2023 wurden auf Landesebene insgesamt 19,4 Millionen Euro für diesen Förderbereich bereitgestellt, wobei die Fördersätze im Regelfall 80 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten betragen. Innerhalb des RVR-Gebäudes, welches die Regierungsbezirke Arnsberg, Düsseldorf und Münster umfasst, wurden im Jahr 2023 insgesamt fünf Maßnahmen bewilligt. Das entsprechende Fördervolumen belief sich auf 456.740 Euro. Die Verteilung der bewilligten Anträge umfasst zwei Projekte in Arnsberg, zwei in Düsseldorf sowie zwei im Regierungsbezirk Münster, wobei ein Antrag in Münster zurückgezogen wurde.

Für das Haushaltsjahr 2024 sieht der aktuelle Haushaltsplanentwurf des Landeskabinetts NRW mit 19,4 Millionen Euro weiterhin dieselbe Mittelbereitstellung wie im Vorjahr vor. Dem Ausschuss für Mobilität wird die Kenntnisnahme des Berichts vorgeschlagen.