Anfrage der SPD im Ruhrparlament zur Umsetzung des Modellprojektes 'Städte an die Schiene'
14/0634 · Fraktionsanfrage · 25.05.2022
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Die Fraktion der SPD im Ruhrparlament hat eine Anfrage zur Umsetzung des Modellprojektes „Städte an die Schiene“ gestellt, das Bestandteil des Regionalen Mobilitätsentwicklungskonzepts (RMEK) ist. Das Projekt befasst sich mit der Anbindung von Kommunen ohne Schienenanschluss, wobei ein Fokus auf den Kreisen Wesel und Unna liegt.
Die Anfrage bittet um einen mündlichen Bericht im Ausschuss für Mobilität zu den Terminen am 30. August oder 15. November 2022. Die Fragestellungen beziehen sich auf die Planung und Umsetzung von Schieneninfrastruktur in der Metropole Ruhr. Konkret werden Informationen zum Stand der Planungen zur Reaktivierung oder zum Neubau von Schienensträngen sowie zu möglichen Zeitplänen für neue Strecken angefordert. Zudem sollen Informationen zu Interessenkonflikten bei der Nutzung ehemaliger Bahnstrecken und zu geplanten Taktverdichtungen im RE- und S-Bahn-Verkehr bereitgestellt werden.
Ein weiterer Aspekt der Anfrage ist die Verwendung der erhöhten SPNV-Pauschale in Nordrhein-Westfalen. Die Fraktion bittet um eine Einschätzung, wie die Aufstockung dieser Mittel um 100 Millionen Euro zur Förderung regionaler Schnellbuslinien bis zum Jahr 2032 die Umsetzung des Modellprojektes beeinflusst.
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