Bestellung und Abberufung der Schriftführung
14/1328 · Beschlussvorlage · 27.10.2023
▶ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 14/1328 sieht personelle Änderungen in der Schriftführung des Ausschusses für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz vor. Im Rahmen der Sitzung am 21. November 2023 wird vorgeschlagen, Michael Kleine-Bußmann mit sofortiger Wirkung als Schriftführer für den genannten Ausschuss abzuberafen. Gleichzeitig soll Frau Mareike Merz als neue Schriftführerin bestellt werden.
Die Grundlage für diese personelle Neubesetzung bildet der Paragraph 31 Absatz 3 Satz 1 der Geschäftsordnung der Verbandsversammlung und der Ausschüsse des Regionalverbandes Ruhr, welcher die Bestellung der Schriftführung durch den jeweiligen Fachausschuss regelt. Aus finanzieller Sicht ergeben sich durch diesen Vorgang keine Auswirkungen auf den Haushalt, da keine Nachveranschlagung oder zusätzliche Mittelbereitstellung erforderlich ist. Zudem wurde im Rahmen eines Klima-Checks festgestellt, dass die vorgeschlagene Änderung keine klimarelevanten Auswirkungen hat.
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