Verabschiedung des Haushaltsplans 2024 Hier: Veränderungen im Haushaltsplan zur Erfüllung von Aufgabenstellungen aus dem Strategie- und Zielkonzept des RVR
14/1382 · Fraktionsantrag · 28.11.2023 · Verbandsversammlung
- Anlage 1 als PDF ↗ · 20231130150953-0
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Die Fraktion DIE LINKE hat mit der Drucksache 14/1382 einen Antrag in die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr eingebracht. Gegenstand des Antrags ist die Verabschiedung des Haushaltsplans für das Jahr 2024 sowie die Umsetzung von Änderungen, die zur Erfüllung von Aufgaben aus dem Strategie- und Zielkonzept des Regionalverbandes notwendig sind.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung die in der Anlage aufgeführten Anpassungen im Haushaltsplan 2024 sowie die dazugehörigen Haushaltsbegleitanträge beschließt. Ziel dieser Maßnahmen ist die Sicherstellung der Umsetzung der im Strategie- und Zielkonzept festgelegten Vorgaben.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen weist das Dokument darauf hin, dass für die vorgenommenen Änderungen keine zusätzliche Bereitstellung von Mitteln oder überplanmäßige Mittelbereitstellungen erforderlich sind, was einer Haushaltsneutralität entspricht. Die detaillierte Begründung zum Antrag wurde im Rahmen der Beratungsfolge mündlich dargelegt.
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