1. Sitzung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün
Gremium: Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün
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Tagesordnung
- 1Bestellung des Schriftführers und des stellvertretenden Schriftführers für den Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün.Zur Vorlage · 12/0023 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Beschlussvorlage 12/0023 des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün wird die Bestellung der Schriftführung für das Gremium behandelt. Der Vorschlag sieht vor, eine Person zum Schriftführer und eine weitere Person zum stellvertretenden Schriftführer zu ernennen.
Die Vorlage wurde im Rahmen der Sitzung des Betriebsausschusses am 5. März 2010 zur Entscheidung vorgelegt. Mit der Bestellung der genannten Funktionen ergeben sich laut dem Dokument keine finanziellen Auswirkungen für den Regionalverband. Es sind weder zusätzliche Kosten noch Erträge oder Einsparungen durch diese personelle Festlegung im Ausschuss zu verzeichnen. Die zuständige Fachabteilung hat die Vorlage zur Beschlussfassung vorbereitet.
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- 2Eigenbetriebsähnliche Einrichtung RVR Ruhr Grün Jahresbericht 2009Zur Vorlage · 12/0026 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 12/0026 befasst sich mit dem Jahresbericht 2009 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün. Der vorliegende Entwurf wurde vom Regionaldirektor erstellt und dient der Information der zuständigen Gremien innerhalb des Regionalverbands Ruhr.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung den beiliegenden Jahresbericht der Einrichtung zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage ist für eine Beratungsfolge vorgesehen, die im März 2010 den Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün, den Verbandsausschuss sowie die Verbandsversammlung umfasst.
Aus den Dokumenten geht hervor, dass für die Vorlage keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen im Sinne von neuen Aufwendungen, Erträgen oder Investitionsauszahlungen im Jahr 2010 ausgewiesen sind. Die Zuständigkeit für die Erstellung der Vorlage liegt beim Bereich 4 Umwelt unter der Leitung der zuständigen Bereichsleitung sowie der Betriebsleitung.
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- 3Aktuelle Projekte im Rahmen der Kulturhauptstadt 2010
- 4Errichtung einer Grünbrücke über die Autobahn A 31 in der Üfter MarkZur Vorlage · 12/0028 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün wurde am 5. März 2010 ein Sachstandsbericht zur Errichtung einer Grünbrücke über die Autobahn A 31 in der Üfter Mark zur Kenntnis genommen. Die vorliegende Berichtsvorlage mit der Nummer 12/0028 dient der Information des Gremiums über den aktuellen Stand des Vorhabens.
Aus den Unterlagen geht hervor, dass für die Erstellung dieses Berichts keine finanziellen Auswirkungen im Sinne von neuen Ausgaben oder Einnahmen verzeichnet wurden. Die zuständige Fachabteilung im Bereich Umwelt legte die Informationen vor, um den aktuellen Entwicklungsstand des Projekts im Bereich der ökologischen Vernetzung darzustellen. Eine Entscheidung über weiterführende Maßnahmen oder Budgetfreigaben war Gegenstand dieser Sitzung nicht, da die Vorlage lediglich zur Kenntnisnahme bestimmt war.
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- 5Wirtschaftsplan RVR Ruhr Grün 2010Zur Vorlage · 12/0027 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün hat im Rahmen der Vorlage 12/0027 eine Empfehlung zur Beschlussfassung des Wirtschaftsplans 2010 vorgelegt. Der Ausschuss empfiehlt der Verbandsversammlung, die Zuschüsse des Regionalverbandes Ruhr an die eigenbetriebsähnliche Einrichtung RVR Ruhr Grün für das Haushaltsjahr 2010 zu beschließen. Gleichzeitig wird die Einrichtung beauftragt, den ursprünglichen Entwurf vom Oktober 2009 an einen reduzierten Betriebskostenzuschuss anzupassen. Dieser sinkt von zuvor 7.480.000 € auf 7.089.200 €.
Die Anpassung ist notwendig, da im Rahmen der Haushaltsaufstellung des Regionalverbandes eine Reduzierung der Ansätze um 5 % erforderlich wurde, was eine Kürzung des Zuschusses um etwa 380.000 € zur Folge hat. Um diesen Ausfall auszugleichen und einen ausgeglichenen Wirtschaftsplan vorzulegen, sieht die Einrichtung verschiedene Maßnahmen vor. Dazu gehören die Erhöhung des Betriebsergebnisses im Bereich der Waldbewirtschaftung um 120.000 €, die Streichung von 50.000 € für eine Forsteinrichtung sowie eine Reduzierung der Personalaufwendungen um 110.000 €. Zudem sollen 100.000 € aus erhaltenen Anzahlungen für die Pflege des Emscher Landschaftsparks als Deckungsmittel genutzt werden. Der Wirtschaftsplan weist bei den Erträgen und Aufwendungen ein Volumen von 32.756.000 € aus, während der Investitionsplan 1.035.000 € umfasst.
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- 6Natur Erleben 2010 - Darstellung des Umweltbildungskonzeptes von RVR Ruhr GrünZur Vorlage · 12/0029 · Berichtsvorlage
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Im Rahmen der Sitzung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün am 5. März 2010 wurde eine Berichtsvorlage zur Kenntnisnahme vorgelegt. Gegenstand der Drucksache 12/0029 ist die Darstellung des Umweltbildungskonzeptes unter dem Titel „Natur Erleben 2010“.
Die Vorlage dient der Information über das geplante Umweltbildungsangebot des Bereichs Umwelt der RVR Ruhr Grün. Mit dem Beschlussvorschlag wird angestrebt, dass der Betriebsausschuss die beigefügte Darstellung des Konzepts förmlich zur Kenntnis nimmt.
Aus den Dokumenten geht hervor, dass für die Umsetzung dieser Darstellung keine finanziellen Auswirkungen im Sinne von Mehraufwendungen oder neuen Kostenstellen entstehen. Es sind keine zusätzlichen Investitionsauszahlungen oder jährlichen Folgekosten für den Haushalt vorgesehen. Die Vorlage wurde im Rahmen der regulären Berichterstattung zur Information des Ausschusses erstellt.
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- 7Sitzungstermine des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün im Jahr 2010
- 8Pressekonferenzen - TermineZur Vorlage · 12/0032 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage 12/0032 des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün informiert über anstehende Pressekonferenzen und Termine im Bereich Umwelt für das Frühjahr 2010. Die Vorlage dient der Information der Ausschussmitglieder über öffentliche Veranstaltungen, die die Arbeit des Bereichs Umwelt im Rahmen verschiedener Projekte vorstellen.
Im März 2010 sind die Eröffnung einer neuen Ausstellung im Informationszentrum Emscher im Landschaftspark Oberhausen sowie eine Pflanzaktion im Rahmen der Aktion „Trinkwasserwald“ in Essen-Rottberg angesetzt. Zudem finden die Eröffnung des Rad-/Wanderwegs Hamm-Ahlen auf der Lippebrücke sowie die Einweihung des Feuerwachturms am See in Haltern-Flaesheim statt.
Für den Zeitraum von April bis Mai 2010 sind weitere Termine gelistet. Dazu gehören ein Haldenfest auf der Halde Norddeutschland in Neukirchen-Vluyn, das Anzünden eines Holzkohlenmeilers in der Haard sowie die Eröffnung der Outdoor-Ausstellung „Unter freiem Himmel“ im Haus Ripshorst. Des Weiteren ist ein Bergfest auf der Halde Rheinpreußen in Moers sowie die Eröffnung der Ausstellung emscherKUNST.2010 auf der Emscher-Insel durch den Ministerpräsidenten vorgesehen. Die Vorlage weist darauf hin, dass für diese Termine keine finanziellen Auswirkungen entstehen.
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- 9Anträge
- 10Mitteilungen und Anfragen
- 11RVR Ruhr Grün - Vierteljahresbericht IV. Quartal 2009nicht öffentlich