1. Sitzung des Wirtschaftsausschusses
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Tagesordnung
- 1Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürger
- 2Bestellung des/der Schriftführers/in und des/der stellvertretenden Schriftführers/in
- 3Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie Genehmigung der Tagesordnung
- 4Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH (wmr)
- 4.1Bericht zur aktuellen SituationZur Vorlage · 12/0044 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 12/0044 befasst sich mit der aktuellen Situation der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH (wmr). Der vorliegende Text dient als Information für den Wirtschaftsausschuss und wurde am 16. Februar 2010 erstellt.
Der Inhalt der Vorlage konzentriert sich auf die Darstellung der gegenwärtigen Lage der Gesellschaft. Es wird ein Beschlussvorschlag unterbreitet, wonach der Wirtschaftsausschuss den Bericht zur Kenntnis nehmen soll. Die Vorlage ist als Berichtsvorlage klassifiziert und war für die Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 2. März 2010 als Tagesordnungspunkt 4.1 vorgesehen.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen sind in dem Dokument keine Kosten oder Erträge ausgewiesen. Es werden keine finanziellen Belastungen oder Investitionsauszahlungen für den Haushalt aufgeführt. Die zuständige Bereichsleitung der Wirtschaftsführung hat die Vorlage in Vertretung erstellt.
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- 4.2Kosten-/Nutzen-Analyse des Internetauftritts der wmr (Antrag VA 17.09.2009)Zur Vorlage · 12/0034 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 12/0034 befasst sich mit den Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH (wmr). Gegenstand der Vorlage ist die Kosten-Nutzen-Analyse des Internetauftritts der wmr, welche auf einen Antrag aus dem Vorflug vom 17. September 2009 zurückgeht.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Wirtschaftsausschuss den Bericht zur genannten Kosten-Nutzen-Analyse zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage wurde im Rahmen der Sitzung am 2. März 2010 als Tagesordnungspunkt 4.2 zur Beratung vorgelegt.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen sind in dem Dokument keine Kosten oder Erträge aufgeführt. Es wird festgehalten, dass keine finanziellen Auswirkungen durch die vorliegende Berichtsvorlage entstehen. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung hat die Vorlage erstellt.
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- 4.3Dringlichkeitsentscheidung zur Bestellung eines zweiten Geschäftsführers für die wmrZur Vorlage · 12/0045 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Drucksache 12/0045 liegt dem Verbandsausschuss eine Berichtsvorlage zur Kenntnisnahme vor. Gegenstand der Vorlage sind Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH (wmr).
Der Kern der Vorlage umfasst eine Dringlichkeitsentscheidung bezüglich der personellen Besetzung der Geschäftsführung der metropoleruhr GmbH. Konkret geht es um die Bestellung eines zweiten Geschäftsführers für das Unternehmen. Der Verbandsausschuss wird durch die vorliegende Dokumentation über diesen Vorgang informiert.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen der Maßnahme sind in der Vorlage keine Kosten oder Erträge aufgeführt. Es werden keine finanziellen Veränderungen oder Mehraufwendungen ausgewiesen. Die Vorlage wurde zur Beratung im Wirtschaftsausschuss im März 2010 vorgelegt und steht im Verbandsausschuss zur Kenntnisnahme an.
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- 5Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH - Bericht zur aktuellen EntwicklungZur Vorlage · 12/0043 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 12/0043 befasst sich mit der aktuellen Entwicklung der Ruhr Tourismus GmbH. Der Regionaldirektor legte das Dokument vor, um über die gegenwärtige Situation des Unternehmens zu informieren.
Der vorliegende Bericht war als Information für den Wirtschaftsausschuss konzipiert. Der entsprechende Beschlussvorschlag sah vor, dass der Wirtschaftsausschuss den Bericht zur Kenntnis nimmt. Die Beratung des Dokuments war für die Sitzung am 2. März 2010 als Tagesordnungspunkt 5 vorgesehen.
Aus den Angaben zur Vorlage geht hervor, dass keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen durch die Vorlage selbst entstehen. Es sind keine zusätzlichen Aufwendungen, Erträge oder Investitionsauszahlungen im Zusammenhang mit der Berichterstattung dokumentiert. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung war für die Erstellung der Unterlagen verantwortlich.
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- 6Haushalt 2010 - Haushalt 2010 für den Bereich WirtschaftsführungZur Vorlage · 12/0040 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Wirtschaftsausschuss des Regionalverbands Ruhr wurde die Beschlussvorlage 12/0040 zur Haushaltsplanung 2010 für den Bereich Wirtschaftsführung zur Beratung vorgelegt. Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass der Ausschuss der Haushaltsplanung für das Jahr 2010 in den spezifischen Produktbereichen zustimmt.
Die Planung umfasst die Bereiche Gesundheit und Demografie, Finanzmanagement/Zentrale Dienste, Personal und Recht sowie die Allgemeine Finanzwirtschaft. Aus den Dokumenten geht hervor, dass für die Umsetzung der Haushaltsplanung im Jahr 2010 keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen oder Mehraufwendungen im Sinne der Vorlage ausgewiesen werden. Die Vorlage wurde im Rahmen der Sitzung am 2. März 2010 als Tagesordnungspunkt 6 behandelt. Die zuständige Bereichsleitung der Wirtschaftsführung hat den Beschlussvorschlag zur Abstimmung in den Ausschuss eingebracht.
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Hauptdokument|20100212122553|20100212122643|20100212122657|20100212122719|20100212122730
- 7Beteiligungsrichtlinien des Regionalverbandes RuhrZur Vorlage · 12/0042 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 12/0042 des Regionalverbandes Ruhr sieht die Einführung neuer Beteiligungsrichtlinien vor. Der vorliegende Entwurf legt fest, dass die Verbandsversammlung die Verabschiedung dieser Richtlinien beschließen soll.
Der Vorgang ist für das erste Quartal des Jahres 2010 in der Beratung vorgesehen. Die Vorlage wurde zur Vorberatung in den Wirtschaftsausschuss sowie in den Verbandsausschuss geleitet, wobei die abschließende Entscheidung in der Sitzung der Verbandsversammlung am 22. März 2010 erfolgen soll.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen der Vorlage sind keine unmittelbaren Kosten oder Erträge sowie keine jährlichen Folgekosten oder Einsparungen dokumentiert. Die Verwaltung führt dazu keine spezifischen Budgetänderungen auf. Die Zuständigkeit für die Bearbeitung liegt im Bereich der Wirtschaftsführung des Regionalverbandes.
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- 8Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- 8.1Besucher- und Einnahmenentwicklung 2009Zur Vorlage · 12/0033 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 12/0033 befasst sich mit der Entwicklung der Besucherzahlen und der Einnahmen in den entgeltpflichtigen Bereichen der Freizeitgesellschaften für das Jahr 2009. Der vorliegende Bericht wurde dem Wirtschaftsausschuss zur Kenntnisnahme vorgelegt und war Bestandteil der Tagesordnung für die Sitzung am 2. März 2010.
Der Inhalt der Vorlage konzentriert sich auf die statistische Auswertung der wirtschaftlichen Kennzahlen der genannten Gesellschaften. Mit dem Beschlussvorschlag wird angestrebt, dass der Wirtschaftsausschuss die vorliegenden Daten zur Besucher- und Einnahmenentwicklung offiziell zur Kenntnis nimmt. Aus dem Dokument geht hervor, dass durch die Vorlage keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen oder zusätzlichen Kosten für den Haushalt entstehen. Die zuständige Abteilung der Wirtschaftsführung hat die Unterlagen zur Beratung im Ausschuss vorbereitet.
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Hauptdokument|20100210112746|20100212135500|20100212135512|20100212135523|20100212135533|20100212135547|20100212135557
- 8.2Sachstandsbericht zu aktuellen Situation in den FreizeitgesellschaftenZur Vorlage · 12/0037 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 12/0037 befasst sich mit der aktuellen Situation der Freizeitgesellschaften. Der vorliegende Sachstandsbericht dient dazu, den Wirtschaftsausschuss über die gegenwärtigen Angelegenheiten dieser Gesellschaften zu informieren.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Wirtschaftsausschuss den Bericht lediglich zur Kenntnis nimmt. Aus dem Dokument geht hervor, dass die Vorlage im Rahmen der Sitzung am 2. März 2010 als Tagesordnungspunkt 8.2 behandelt wurde.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen sind in der Vorlage keine Kosten oder Erträge aufgeführt. Es werden keine finanziellen Belastungen oder Investitionsauszahlungen für den Haushalt ausgewiesen. Die zuständige Abteilung der Wirtschaftsführung hat die Vorlage erstellt, wobei die Bearbeitung im Bereich der Wirtschaftsführung erfolgte.
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- 8.3Wechsel in der Geschäftsführung der Revierpark Nienhausen GmbHZur Vorlage · 12/0039 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage 12/0039 befasst sich mit personellen Veränderungen in der Geschäftsführung der Revierpark Nienhausen GmbH. Der Verbandsausschuss wird gebeten, die Amtsniederlegung des bisherigen Geschäftsführers zur Kenntnis zu nehmen. Gleichzeitig soll die Bestellung einer neuen Geschäftsführerin mit Wirkung zum 1. April 2010 beschlossen werden.
Die Vorlage wurde im Wirtschaftsausschuss vorberatend behandelt und steht zur abschließenden Entscheidung im Verbandsausschuss an. Aus den Unterlagen geht hervor, dass durch diesen Wechsel keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Es sind weder zusätzliche Kosten noch veränderte Erträge oder Einsparungen im Haushalt zu verzeichnen. Die Federführung für diese Angelegenheit liegt beim Verbandsausschuss.
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- 8.4Wechsel in der Geschäftsführung der Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbHZur Vorlage · 12/0024 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage 12/0024 befasst sich mit personellen Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften im Regionalverband Ruhr, konkret mit einem Wechsel in der Geschäftsführung der Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH.
Der Verbandsausschuss wird ersucht, der weiteren Bestellung der bisherigen Geschäftsführerin der genannten Gesellschaft bis zum 1. April 2012 zuzustimmen. Die Vorlage wurde im Wirtschaftsausschuss vorberatend behandelt und steht zur abschließenden Entscheidung im Verbandsausschuss an.
Aus den Unterlagen geht hervor, dass durch die Entscheidung keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Die zuständige Fachabteilung hat die Vorlage zur Beratung vorgelegt.
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- 9Angelegenheiten der AGR - Anpassung der Einstandspflichterklärungen nach § 18 Abs. 4 DeponieverordnungZur Vorlage · 12/0020 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage 12/2010 sieht eine Anpassung der Einstandspflichtererklärungen gemäß § 18 Abs. 4 der Deponieverordnung vor. Der Regionaldirektor legt der Verbandsversammlung vor, der Erhöhung der bereits bestehenden Erklärungen für die AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH zuzustimmen.
Die beantragte Erhöhung gegenüber der Bezirksregierung Münster beläuft sich auf einen Betrag von 956.809,00 Euro. Die Vorlage ist für die Beratungsfolge im Wirtschaftsausschuss am 2. März 2010 sowie im Verbandsausschuss am 11. März 2010 als vorberatend vorgesehen. Die abschließende Entscheidung durch die Verbandsversammlung ist für die Sitzung am 22. März 2010 geplant.
Die Federführung der Vorlage liegt beim Verbandsausschuss. Aus den Dokumenten geht hervor, dass für die Umsetzung der Maßnahme keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen im Sinne von Mehraufwendungen oder Folgekosten für den Haushalt ausgewiesen sind. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung hat die Vorlage zur Vorlage gebracht.
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- 10Angelegenheiten der RUHR.2010 GmbH - Jahresabschlüsse für die Jahre 2006, 2007 und 2008Zur Vorlage · 12/0025 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage 12/0025 befasst sich mit den Angelegenheiten der RUHR.2010 GmbH. Gegenstand der Vorlage ist die Feststellung der Jahresabschlüsse für die Geschäftsjahre, die am 31. Dezember 2006, 31. Dezember 2007 und 31. Dezember 2008 endeten.
Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass die Verbandsversammlung die Vertreter in den Gesellschafterversammlungen der RUHR.2010 GmbH dazu ermächtigt, die genannten Jahresabschlüsse förmlich festzustellen. Zudem ist vorgesehen, der Geschäftsführung sowie dem Aufsichtsrat der Gesellschaft Entlastung zu erteilen.
Die Vorlage durchläuft einen festgelegten Beratungsprozess. Zunächst wird die Vorlage im Wirtschaftsausschuss vorberatend behandelt, gefolgt von einer Vorberatung im Verbandsausschuss, der als federführendes Gremium fungiert. Die abschließende Entscheidung über den Beschlussvorschlag ist für die Sitzung der Verbandsversammlung am 22. März 2010 vorgesehen. Finanzielle Auswirkungen werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.
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- 11Anträge
- 12Anfragen und Mitteilungen
- 13Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
- 14Anträgenicht öffentlich
- 15Anfragen und Mitteilungennicht öffentlich