12. Sitzung des Wirtschaftsausschusses
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Tagesordnung
- 1Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie Genehmigung der Tagesordnung
- 2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.08.2012
- 3Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH
- 3.1Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH - Beteiligung an der ecce - european centre for creative economy GmbHZur Vorlage · 12/0710 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 12/0710 regelt die beabsichtigte Beteiligung der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH an der ecce – european centre for creative economy GmbH. Der Verbandsausschuss ist für die Federführung der Vorlage zuständig.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung der Beteiligung auf Grundlage des beigefügten Gesellschaftsvertrages zustimmt. Die Vorlage durchläuft im Rahmen der Beratungsfolge die Ausschüsse Wirtschaft, Kultur und Sport sowie den Verbandsausschuss in vorberatender Funktion, bevor sie in der Sitzung der Verbandsversammlung am 17. Dezember 2012 beschließend behandelt werden soll.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen der Maßnahme sind in der Vorlage keine unmittelbaren Kosten oder Erträge für das laufende Haushaltsjahr ausgewiesen. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung hat die Unterlagen zur Vorlage gebracht.
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- 3.2Sachstand Wirtschaftsbericht Ruhr 2012
- 3.3Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH - Bericht über 'Mobilität in der Metropole Ruhr'Zur Vorlage · 12/0735 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 12/0735 befasst sich mit den Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH. Gegenstand der Vorlage ist ein Bericht zum Thema „Mobilität in der Metropole Ruhr“.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Wirtschaftsausschuss die Ausführungen der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH zu diesem Bericht zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage wurde am 5. November 2012 erstellt und war für die Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 20. November 2012 als Tagesordnungspunkt vorgesehen.
Aus den Dokumenten geht hervor, dass für die vorliegende Berichtsvorlage keine finanziellen Auswirkungen zu verzeichnen sind. Es sind weder zusätzliche Aufwendungen noch Erträge oder Investitionsauszahlungen im Rahmen dieser Vorlage aufgeführt. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung hat die Vorlage zur Vorlage im Ausschuss vorbereitet.
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- 3.4Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH - Gewerbliches Flächenmanagement RuhrZur Vorlage · 12/0736 · Berichtsvorlage
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Die Berichtsvorlage mit der Nummer 12/0736 befasst sich mit den Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH, wobei der Schwerpunkt auf dem Gewerblichen Flächenmanagement Ruhr liegt. Die vorliegende Drucksache dient als Information für den Wirtschaftsausschuss und wurde am 5. November 2012 erstellt.
Der Inhalt der Vorlage sieht vor, dass der Wirtschaftsausschuss die Ausführungen der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH zum Thema des gewerblichen Flächenmanagements im Ruhrgebiet zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage ist als Berichtsvorlage konzipiert, die im Rahmen der Sitzung am 20. November 2012 zur Beratung im Ausschuss anberaumt wurde.
Aus den Dokumenten geht hervor, dass für die vorliegende Angelegenheit keine finanziellen Auswirkungen im Haushaltsjahr 20เกิด entstehen. Es sind weder zusätzliche Aufwendungen noch Mehraufwände, Investitionsauszahlungen oder jährliche Folgekosten oder Einsparungen ausgewiesen. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung hat die Vorlage zur Vorlage im Ausschuss vorbereitet.
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- 4Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH
- 4.1Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH - Perspektiven des Tagungs- und Kongress-Tourismus in der Metropole RuhrZur Vorlage · 12/0711 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 12/0711 befasst sich mit den Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH, wobei der Fokus auf den Perspektiven des Tagungs- und Kongress-Tourismus in der Metropole Ruhr liegt. Die Vorlage wurde von der Regionaldirektorin erstellt und dient als Berichtsvorlage für den Wirtschaftsausschuss.
Der Inhalt der Vorlage sieht vor, dass der Wirtschaftsausschuss den Bericht der Ruhr Tourismus GmbH zu den genannten Perspektiven des Tagungs- und Kongress-Tourismus zur Kenntnis nimmt. Ein entsprechender Beschlussvorschlag liegt vor, der die bloße Kenntnisnahme der Informationen vorsieht.
Aus den vorliegenden Unterlagen geht hervor, dass für die Behandlung dieser Vorlage keine finanziellen Auswirkungen zu erwarten sind. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung hat die Vorlage bearbeitet. Die Beratung der Vorlage war für die Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 20. November 201
In der Verwaltung wurde die Vorlage durch die zuständigen Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter sowie die Bereichsleitung der Wirtschaftsführung vorbereitet. Es sind keine weiteren finanziellen Aufwendungen oder Investitionsauszahlungen im Zusammenhang mit dieser Berichtsvorlage dokumentiert.
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- 4.2Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH - Ergebnisse der Besucherbefragung der ExtraSchichtZur Vorlage · 12/0712 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 12/0712 befasst sich mit den Ergebnissen einer Besucherbefragung im Rahmen der Veranstaltung ExtraSchicht. Die Vorlage wurde von der Regionaldirektorin erstellt und dient als Information für den Wirtschaftsausschuss des Regionalverbands Ruhr.
Gegenstand des Berichts sind die von der Ruhr Tourismus GmbH erhobenen Daten aus der genannten Befragung. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Wirtschaftsausschuss den Bericht der Ruhr Tourismsebene zu diesen Ergebnissen lediglich zur Kenntnis nimmt.
Aus den Dokumenten geht hervor, dass für die vorliegende Berichtsvorlage keine finanziellen Auswirkungen zu verzeichnen sind. Es sind weder zusätzliche Aufwendungen noch Investitionsauszahlungen oder jährliche Folgekosten im Zusammenhang mit dieser Information im Ausschuss zu erwarten. Die Vorlage wurde für die Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 20. November 2012 vorbereitet.
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- 5Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
- 5.1Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages der AGR Betriebsführung GmbHZur Vorlage · 12/0682 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 12/0682 der Regionaldirektorin befasst sich mit der Änderung des Gesellschaftsvertrages der AGR Betriebsführung GmbH. Im Zentrum der Vorlage steht der Antrag, die in einer Synopse gegenübergestellten Änderungen des genannten Vertrages zu verabschieden.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung den vorgeschlagenen Änderungen des Gesellschaftsvertrages zustimmt. Damit verbunden ist die Ermächtigung der Vertreterinnen und Vertreter in der Gesellschafterversammlung der AGR Betriebsführung GmbH, die entsprechenden Anpassungen rechtswirksam zu bestätigen.
Die Vorlage ist für eine mehrstufige Beratung vorgesehen. Der Wirtschaftsausschuss sollte die Unterlagen am 20. November 2012 vorberatend behandeln. Im Anschluss ist eine Vorberatung im Verbandsausschuss für den 6. Dezember 2012 angesetzt, bevor die endgültige Entscheidung in der Verbandsversammlung in der Sitzung am 17. Dezember 2012 getroffen werden soll.
Aus der Verwaltung geht hervor, dass durch die vorgeschlagene Änderung des Gesellschaftsvertrages keine finanziellen Auswirkungen zu erwarten sind. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung hat die Vorlage zur Vorlage gebracht.
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- 5.2Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Personal-Service-Ruhr GmbH (vormals CoverTronic GmbH)Zur Vorlage · 12/0695 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage 12/0695 der Regionaldirektorin befasst sich mit Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH, konkret mit der Personal-Service-Ruhr GmbH, welche zuvor als CoverTronic GmbH firmierte. Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass die Verbandsversammlung dem vorgelegten Entwurf des Gesellschaftsvertrages der Personal-Service-Ruhr GmbH zustimmt.
Im Rahmen dieses Beschlussvorschlags wird die Vertreterin des Regionalverbandes Ruhr in der Gesellschafterversammlung der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH ermächtigt, den Entwurf des Gesellschaftsvertrages zu beschließen. Diese Ermächtigung steht unter dem Vorbehalt einer positiven Anzeigenbestätigung durch die zuständige Aufsichtsbehörde.
Die Beratung der Vorlage ist für die kommenden Sitzungen des Wirtschaftsausschusses, des Verbandsausschusses sowie der Verbandsversammlung im vierten Quartal 2012 vorgesehen. Aus den Unterlagen geht hervor, dass für das Vorhaben keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen oder Folgekosten verzeichnet sind. Federführend für die Vorlage ist der Verbandsausschuss.
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- 6Angelegenheiten der RUHR. 2010 GmbH i. L. - Jahresabschluss zum 30.12.2011Zur Vorlage · 12/0702 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 12/0702 befasst sich mit den Angelegenheiten der RUHR.2010 GmbH i. L. und dem Jahresabschluss zum 31.12.2011. Der Verbandsausschuss ist für die Vorlage federführend.
Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass die Verbandsversammlung die Vertreter in den Gremien der RUHR.2010 GmbH i. L. ermächtigt, den Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2011 festzustellen. Zudem soll die Verwendung des Jahresergebnisses beschlossen werden. Ein weiterer Bestandteil des Beschlussvorschlags ist die Erteilung der Entlastung für die Geschäftsführung sowie für den Aufsichtsrat der Gesellschaft.
Die Beratung der Vorlage ist für verschiedene Gremien vorgesehen. Im Wirtschaftsausschuss ist die Vorlage für die Sitzung am 20. November 2012 als vorberatend vorgesehen, gefolgt von einer Vorberatung im Verbandsausschuss am 6. Dezember 2012. Die abschließende Entscheidung durch die Verbandsversammlung ist für die Sitzung am 17. Dezember 2012 geplant. Finanzielle Auswirkungen werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.
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- 7Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- 7.1Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Bericht über die Ergebnisentwicklung zum 30.09.2012Zur Vorlage · 12/0737 · Berichtsvorlage
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Die Berichtsvorlage mit der Nummer 12/0737 befasst sich mit der wirtschaftlichen Entwicklung der Freizeitgesellschaften im Regionalverband Ruhr. In dem Dokument wird eine Übersicht über die Ergebnisentwicklung zum Stichtag 30. September 2012 vorgelegt.
Der Inhalt der Vorlage dient der Information des Wirtschaftsausschusses. Es wird vorgeschlagen, dass der Ausschuss den Bericht über die genannten wirtschaftlichen Kennzahlen zur Kenntnis nimmt. Aus der vorliegenden Drucksache gehen keine spezifischen finanziellen Details oder detaillierte Gewinn- und Verlustrechnungen hervor, da die Vorlage primär den Beschlussvorschlag zur Kenntnisnahme der Ergebnisse darstellt. Die zuständige Verwaltung hat die Vorlage im Rahmen der Wirtschaftsführung erstellt, um die finanzielle Lage der Freizeitgesellschaften im betrachteten Zeitraum darzustellen. Eine weitere inhaltliche Auswertung der Zahlen ist dem vorliegenden Dokument nicht zu entnehmen.
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Hauptdokument|20121107140646|20121107140752|20121107140814|20121107140827|20121107140840|20121107140853|20121107140916|20121107140926
- 7.2Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Jahresabschluss der Revierpark Nienhausen GmbH zum 31.12.2011Zur Vorlage · 12/0698 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 12/0698 befasst sich mit den Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften des Regionalverbands Ruhr, konkret mit dem Jahresabschluss der Revierpark Nienhausen GmbH zum 31. Dezember 2011. Der Verbandsausschuss ist für die Vorberatung der Vorlage zuständig.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung die Vertreterin in der Gesellschafterversammlung der Revierpark Nienhausen GmbH dazu ermächtigt, den Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2011 festzustellen. Zudem soll die Verwendung des Jahresergebnisses beschlossen werden. Ein weiterer Bestandteil des Antrags ist die Erteilung der Entlastung für die Geschäftsführung sowie für den Verwaltungsrat der Gesellschaft.
Die Beratungsfolge der Vorlage ist für das vierte Quartal 2012 vorgesehen. Zunächst findet eine Beratung im Wirtschaftsausschuss am 20. November 2012 statt, gefolgt von einer Vorberatung im Verbandsausschuss am 6. Dezember 2012. Die abschließende Entscheidung durch die Verbandsversammlung ist für die Sitzung am 17. Dezember 2012 geplant. Finanzielle Auswirkungen werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.
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- 7.3Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Betriebsführung der Revierpark Vonderort GmbHZur Vorlage · 12/0719 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 12/0719 befasst sich mit der Betriebsführung der Revierpark Vonderort GmbH. Gegenstand der Vorlage ist die Information über die Verlängerung des bestehenden Betriebsführungsvertrages zwischen der Revierpark Vonderort GmbH und der Unternehmensberatung PROVA.
Der Wirtschaftsausschuss wird im Rahmen der Sitzung am 20. November 2012 dazu angehalten, die vorgenannte Vertragsverlängerung zur Kenntnis zu nehmen. Aus den vorliegenden Unterlagen geht hervor, dass durch diese Maßnahme keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Es sind weder zusätzliche Aufwendungen noch Mehraufwände oder jährliche Folgekosten zu verzeichnen. Ebenso werden keine zusätzlichen Erträge oder Einsparungen durch diesen Vorgang ausgewiesen. Die Vorlage dient somit der formellen Information über die Fortführung der vertraglichen Zusammenarbeit im Bereich der Freizeitgesellschaften.
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- 8Angelegenheiten der Seegesellschaft Haltern mbH - Änderung des GesellschaftsvertragesZur Vorlage · 12/0586-1 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 12/0586-1 befasst sich mit der Änderung des Gesellschaftsvertrages der Seegesellschaft Haltern mbH. Der Verbandsausschuss ist für die Vorlage federführend zuständig.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung den Änderungen am Gesellschaftsvertrag zustimmt, welche in einer vorgelegten Synopse vom 6. Juli 2012 ersichtlich sind. Mit der Annahme des Vorschlags werden die Vertreter des Regionalverbandes Ruhr in der Gesellschafterversammlung der Seegesellschaft Haltern mbH dazu ermächtigt, die entsprechenden Änderungen förmlich zu beschließen.
Die Beratungsfolge der Vorlage ist für das Ende des Jahres 2012 vorgesehen, wobei der Wirtschaftsausschuss und der Verbandsausschuss vorberatend tätig werden sollen, bevor die Verbandsversammlung am 17. Dezember 2012 über die Vorlage entscheidet. Aus den Dokumenten geht hervor, dass durch die vorgeschlagene Änderung keine finanziellen Auswirkungen entstehen.
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- 9Angelegenheiten der NaturFreizeitverbund Niederrhein GmbH (NFN) - Jahresabschluss zum 31.12.2011Zur Vorlage · 12/0694 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 12/0694 der Verbandsversammlung befasst sich mit den Angelegenheiten der NaturFreizeitverbund Niederrhein GmbH (NFN). Gegenstand der Vorlage ist die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2011.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung den Vertreter in der Gesellschafterversammlung der NFN dazu ermächtigt, den Jahresabschluss sowie die Eröffnungsbilanz für das Liquidationsverfahren festzustellen. Zudem soll die Verwendung des Jahresergebnisses beschlossen und die Entlastung für die Geschäftsführung erteilt werden.
Die Vorlage durchläuft eine Beratungsfolge über den Wirtschaftsausschuss und den Verbandsausschuss, bevor sie in der Sitzung der Verbandsversammlung am 17. Dezember 2012 als beschließendes Organ behandelt wird. Finanzielle Auswirkungen werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.
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- 10Eckpunkte des Operationellen Programms EFRE 2014 - 2020 für Wachstum und Beschäftigung - Sachstandsbericht zum Konsultationsverfahren in der Metropole RuhrZur Vorlage · 12/0658-2 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 12/0658-2 befasst sich mit den Eckpunkten des Operationellen Programms EFRE 2014–2020 für Wachstum und Beschäftigung. Im Zentrum der Vorlage steht ein Sachstandsbericht zum laufenden Konsultationsverfahren innerhalb der Metropole Ruhr. Dieser Bericht dient dazu, den aktuellen Stand der Abstimmungen zur künftigen EU-Förderung in Nordrhein-Westfalen darzustellen.
Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass der Wirtschaftsausschuss den Sachstandsbericht zu den Konsultationsverfahren zur künftigen EU-Förderung in Nordrhein-Westfalen zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage wurde von der Regionaldirektorin vorgelegt. Aus den Dokumenten geht hervor, dass für die Bearbeitung der Vorlage keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Die zuständige Fachabteilung für europäische und regionale Netzwerke im Bereich der Wirtschaftsführung ist für die inhaltliche Ausarbeitung verantwortlich. Die Beratung der Vorlage war für die Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 20. November 2012 vorgesehen.
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- 11Integriertes MarketingkonzeptZur Vorlage · 12/0738 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 12/0738 befasst sich mit der Entwicklung eines integrierten Marketingkonzeptes. Der Antrag, der von der CDU-Fraktion am 18. September 2012 gestellt wurde, sieht eine geplante Vorgehensweise zur Erstellung eines übergreifenden Marketingkonzepts vor.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, der vorgeschlagenen Methodik zur Entwicklung dieses Konzepts zuzustimmen. Die Vorlage durchläuft im Rahmen des Beratungsprozesses verschiedene Gremien. Vorberatend sind der Wirtschaftsausschuss, der Kultur- und Sportausschuss sowie der Betriebsausschuss der Route der Industriekultur anzuraten. Die abschließende Entscheidung über die Vorlage ist für die Sitzung der Verbandsversammlung am 15. März 2013 vorgesehen, wobei der Verbandsausschuss als federführendes Gremium fungiert.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen sind laut den Angaben in der Drucksache keine Kosten oder Erträge für das Jahr 2012 sowie keine jährlichen Folgekosten oder Einsparungen ausgewiesen. Die zuständige Fachabteilung im Bereich Kultur und Sport ist für die Bearbeitung der Vorlage verantwortlich.
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- 12Angelegenheiten der TER TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH
- 12.1Angelegenheiten der TouristikEisenbahn Ruhrgebiet GmbH - TER - Jahresabschluss zum 31.12.2011Zur Vorlage · 12/0697 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 12/0697 befasst sich mit den Angelegenheiten der TouristikEisenbahn Ruhrgebiet GmbH (TER) und legt den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2011 zum Gegenstand der Beratung. Die Vorlage durchläuft die vorgesehene Beratungsfolge über den Wirtschaftsausschuss und den Verbandsausschuss, bevor sie in der Verbandsversammlung zur abschließenden Entscheidung ansteht.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung den Vertreter in der Gesellschafterversammlung der TouristikEisenbahn Ruhrgebiet GmbH ermächtigt, den Jahresabschluss für das Jahr 2011 festzustellen. Zudem soll die Verwendung des Jahresergebnisses für diesen Zeitraum beschlossen werden. Ein weiterer Bestandteil des Antrags ist die Erteilung der Entlastung für die Geschäftsführung der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2011.
Die Federführung der Vorlage liegt beim Verbandsausschuss. Aus den Dokumenten geht hervor, dass für die Durchführung der Beschlüsse keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen im Rahmen des Haushalts zu verzeichnen sind. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung hat die Vorlage zur Vorlage in den Gremien vorbereitet.
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- 12.2Angelegenheiten der TER TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH - Änderung des GesellschaftsvertragesZur Vorlage · 12/0683 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 12/0683 der Regionaldirektorin befasst sich mit der Änderung des Gesellschaftsvertrages der TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH. Der Verbandsausschuss ist für die Vorlage federführend verantwortlich.
Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass die Verbandsversammlung den in einer Synopse dargestellten Änderungen des Gesellschaftsvertrages der TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH zustimmt. Mit dieser Entscheidung wird gleichzeitig die Ermächtigung der Vertreter in der Gesellschafterversammlung der Gesellschaft erteilt, die entsprechenden Änderungen rechtswirksam zu bestätigen.
Der Beratungsplan der Vorlage sieht eine vorberatende Behandlung im Wirtschaftsausschuss am 20. November 2012 sowie im Verbandsausschuss am 6. Dezember 2012 vor. Die abschließende Entscheidung durch die Verbandsversammlung ist für die Sitzung am 17. Dezember 2012 vorgesehen. Aus den Unterlagen geht hervor, dass durch die vorgeschlagene Änderung keine finanziellen Auswirkungen für den Verband entstehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 13Rechte und Pflichten von Mitgliedern in Aufsichts- und VerwaltungsrätenZur Vorlage · 12/0718 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 12/0718 befasst sich mit den Rechten und Pflichten von Mitgliedern in Aufsichts- und Verwaltungsräten innerhalb der Beteiligungsgesellschaften des Regionalverbandes Ruhr. Die Vorlage wurde der Regionaldirektorin vorgelegt und diente als Grundlage für die Beratung im Wirtschaftsausschuss.
Der Inhalt der Vorlage umfasst Ausführungen zu den rechtlichen Rahmenbedingungen und den damit verbundenen Verpflichtungen für die Mitglieder dieser Gremien in den unter Beteiligung des Regionalverbandes stehenden Unternehmen. Ziel der Vorlage war es, dem Wirtschaftsausschuss eine Information über die geltenden Regelungen zur Verfügung zu stellen.
Gemäß dem Beschlussvorschlag sollte der Wirtschaftsausschuss die dargelegten Ausführungen lediglich zur Kenntnis nehmen. Aus der Vorlage geht hervor, dass durch die Berichterstattung keine finanziellen Auswirkungen oder zusätzlichen Kosten für den Regionalverband entstehen. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung war für die Erstellung der Dokumentation verantwortlich.
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- 14Anträge
- 15Anfragen und Mitteilungen
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