17. Sitzung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün
Gremium: Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün
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Tagesordnung
- 1Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung des Betriebsausschusses (öffentlicher Teil)
- 2Regionale ZukunftsLAND 2016 - WALDband ProjektstudieZur Vorlage · 12/1077 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 12/1077 des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün befasst sich mit der Projektstudie WALDband, die im Rahmen der Initiative Regionale ZukunftsLAND 2016 eingereicht wurde. Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass die Verbandsversammlung den Bericht über die Einreichung dieser Projektstudie zur Kenntnis nimmt.
Darüber hinaus wird der Verwaltung beauftragt, die weitere Bearbeitung des Projektes fortzuführen, sofern eine positive Entscheidung des Lenkungsausschusses der Regionale 2016 vorliegt. Für den Aufwand im Jahr 2014 sind Kosten in Höhe von 70.000 Euro veranschlagt, die aus dem bestehenden Haushalt über die Kostenstelle 0840 und das Konto 543202 gedeckt werden sollen. Weitere finanzielle Auswirkungen oder jährliche Folgekosten werden in der Vorlage nicht aufgeführt.
Der Beratungsverlauf der Vorlage ist für das Frühjahr 2014 vorgesehen, wobei die Beratung in den Gremien Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün, Planungsausschuss und Verbandsausschuss vorberatend erfolgt, bevor die Verbandsversammlung am 4. April 2014 über den Beschluss entscheidet.
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- 3Regionaler Diskurs/Regionalplan Ruhr. Hier: Perspektiven zur räumlichen Entwicklung der Metropole RuhrZur Vorlage · 12/1065 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 12/1065 des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün befasst sich mit dem Thema Regionaler Diskurs im Kontext des Regionalplans Ruhr. Gegenstand der Vorlage sind die Perspektiven zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung die genannten Perspektiven zur Kenntnis nimmt. Damit verbunden ist ein Auftrag an die Verwaltung, diese Perspektiven im Rahmen des laufenden Erarbeitungsverfahrens zum Regionalplan Ruhr zu berücksichtigen. Darüber hinaus soll die Verwaltung die informellen Handlungsansätze, welche den Regionalplan Ruhr ergänzen, in Form eines sogenannten Strategiebandes aufzubereiten.
Die Vorlage durchläuft eine mehrstufige Beratungsfolge in verschiedenen Gremien des Regionalverbands Ruhr, darunter der Planungsausschuss, der Wirtschaftsausschuss, der Kultur- und Sportausschuss, der Umweltausschuss sowie der Betriebsausschuss Route der Industriekultur, bevor die abschließende Entscheidung in der Verbandsversammlung am 4. April 2014 vorgesehen ist. Finanzielle Auswirkungen werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.
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Hauptdokument|20140218174132|20140220133542|20140220133550|20140411095522|20140411095530
- 4Feststellung des Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün für das Jahr 2014Zur Vorlage · 12/1043 · Beschlussvorlage
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Die vorliegende Beschlussvorlage 12/1043 sieht die Feststellung des Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün für das Wirtschaftsjahr 2014 vor. Die Entscheidung erfolgt auf Grundlage der Eigenbetriebsverordnung NRW sowie der Betriebssatzung, unter dem Vorbehalt etwaiger Änderungen im Rahmen der Beratungen zum Haushaltsplan des Regionalverbandes Ruhr.
Der Wirtschaftsplan umfasst verschiedene finanzielle Positionen. Für das Jahr 2014 ist ein Aufwand in Höhe von 7.540.000 Euro zuzüglich 111.000 Euro vorgesehen. Die Deckung dieses Aufwandes erfolgt über den Betriebskostenzuschuss sowie einen Zuschuss für das Besucherzentrum Hoheward durch den Regionalverband Ruhr an RVR Ruhr Grün.
Auf der Ertragsseite ist ein Betrag von 6.743.000 Euro verzeichnet. Dieser wird durch einen Investitionszuschuss des Regionalverbandes Ruhr an die Einrichtung gedeckt. Die Vorlage wurde im Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün vorberatend behandelt und ist für die weitere Beratung im Verbandsausschuss sowie die abschließende Entscheidung in der Verbandsversammlung vorgesehen.
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- 5Eigenbetriebsähnliche Einrichtung RVR Ruhr Grün Jahresbericht 2013Zur Vorlage · 12/1069 · Berichtsvorlage
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Die Berichtsvorlage mit der Nummer 12/1069 befasst sich mit dem Jahresbericht 2013 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün. Der vorliegende Bericht wurde der Regionaldirektorin vorgelegt und dient als Grundlage für die anstehenden Beratungsprozesse in den zuständigen Gremien des Regionalverbands Ruhr.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung den Jahresbericht 2013 der Einrichtung zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage ist für die Beratungsfolge in den Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün, den Verbandsausschuss sowie die Verbandsversammlung vorgesehen. Die Sitzungen in diesen Gremien sind für den Zeitraum zwischen dem 7. März und dem 4. April 2014 terminiert.
Aus den Dokumenten geht hervor, dass für die Vorlage keine finanziellen Auswirkungen im Sinne von neuen Aufwendungen, Erträgen oder Investitionsauszahlungen im Jahr 2013 ausgewiesen werden. Die Zuständigkeit für die Erstellung und Bearbeitung der Vorlage liegt beim Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün. Die zuständige Fachabteilung hat die Unterlagen zur Vorlage in den Ausschüssen vorbereitet.
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- 6Evaluierungsbericht Trägerschaft Emscher LandschaftsparkZur Vorlage · 12/1073 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage 12/1073 des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün befasst sich mit dem Evaluierungsbericht zur Trägerschaft des Emscher Landschaftsparks. Der vorliegende Entwurf sieht vor, dem Bericht im Hinblick auf die anstehenden Vertragsverhandlungen des Regionalverbands Ruhr mit dem Land Nordrhein-Westfalen zuzustimmen.
Im Rahmen dieser Vorlage wird die Verwaltung beauftragt, unter Einbeziehung der politischen Gremien die Verhandlungen mit dem Land zu führen. Ziel der Verhandlungen ist die Fortführung der Trägerschaft des Emscher Landschaftsparks. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf der Sicherung der Fortführung von Ausgleichsleistungen, die für die Pflege und Unterhaltung der regional sowie überregional bedeutsamen Standorte vorgesehen sind.
Die Verwaltung ist ferner angewiesen, über den Verlauf dieser Verhandlungen bis spätestens Anfang 2015 Bericht zu erstatten. Die Vorlage durchläuft im geplanten Beratungszyclus die Instanzen des Betriebsausschusses, des Umweltausschusses und des Verbandsausschusses, bevor sie in der Verbandsversammlung beschlussfähig ist. Finanzielle Auswirkungen werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.
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- 7Position Emscher Landschaftspark 2020+; Leitlinien und HandlungsprogrammZur Vorlage · 12/1050 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage 12/1050 des Regionalverbandes Ruhr befasst sich mit der Position „Emscher Landschaftspark 2020+“ sowie den dazugehörigen Leitlinien und dem Handlungsprogramm. Der Entwurf sieht vor, der Vorlage zur Fortführung der interkommunalen Zusammenarbeit zuzustimmen.
Mit der Annahme der Vorlage wird gleichzeitig die Zustimmung zu den im Handlungsprogramm für den Regionalverband Ruhr aufgeführten Projekten beantragt. Die Umsetzung dieser Vorhaben erfolgt unter dem Vorbehalt der verfügbaren Haushaltsmittel, wobei sowohl Eigenanteile als auch Förderungen berücksichtigt werden müssen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Projekte entsprechend der festgelegten Priorisierung umzusetzen. Dabei ist vorgesehen, die einzelnen Vorhaben vor der endgültigen Projektbeauftragung den zuständigen politischen Gremien zur Beratung und Entscheidung vorzulegen.
Die Vorlage durchläuft im Frühjahr 2014 die Beratungsfolge über den Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün, den Umweltausschuss und den Verbandsausschuss, bevor sie in der Verbandsversammlung zur endgültigen Beschlussfassung anberaumt ist. Federführend für die Vorlage ist der Verbandsausschuss. Finanzielle Auswirkungen werden in der Vorlage nicht explizit ausgewiesen.
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- 8Optimierung der Route des Emscher Park Radwegs in Essen und DortmundZur Vorlage · 12/1044 · Berichtsvorlage
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Die Berichtsvorlage 12/1044 des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün befasst sich mit der Optimierung der Route des Emscher Park Radwegs in den Städten Essen und Dortmund. Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass der Betriebsausschuss die geplanten Änderungen der Streckenverläufe in diesen beiden Kommunen zur Kenntnis nimmt.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen der Streckenanpassungen wird in der Vorlage festgehalten, dass keine zusätzlichen Kosten entstehen. Die erforderlichen Pflegemaßnahmen auf den neu ausgewiesenen Abschnitten des Radwegs sollen durch das bereits vorhandene Pflegebudget abgedeckt werden. Es sind keine überplanmäßigen Ausgaben oder zusätzlichen jährlichen Folgekosten für die Umsetzung der Änderungen vorgesehen.
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- 9Herrichtung von Trassengrundstücken der DB Netz zur Realisierung des Lückenschlusses Radweg Hugo in GelsenkirchenZur Vorlage · 12/1041 · Beschlussvorlage
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Der Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün hat in seiner Sitzung am 7. März 2014 der Herrichtung des Lückenschlusses zur ehemaligen Zechenbahntrasse Hugo in Gelsenkirchen zugestimmt. Ziel der Maßnahme ist die Realisierung einer durchgehenden Radwegverbindung. Hierfür ist die Herrichtung von Trassengrundstücken der Deutschen Bahn Netz erforderlich.
Die finanziellen Auswirkungen der Vorlage gliedern sich in Investitionskosten und jährliche Folgekosten. Die Gesamtkosten für die Investivauszahlung belaufen sich auf 678.200 Euro. Davon entfällt ein Eigenanteil des Regionalverbands Ruhr in Höhe von 135.646 Euro auf den Regionalverband. Dieser Betrag wird durch eine Einzahlung bzw. Förderung in Höhe von 552.554 Euro ergänzt. Die Deckung des investiven Eigenanteils erfolgt über die Kostenstelle 9140089 im Rahmen der Realisierung des Ersten Landesprogramms.
Für den Regionalverband entstehen durch das Vorhaben jährliche jährliche Kosten in Höhe von etwa 7.461 Euro für Zins und Tilgung sowie etwa 2.173 Euro für die Abschreibung des Eigenanteils über einen Zeitraum von durchschnittlich 50 Jahren. Die Kosten für die künftige Bewirtschaftung und Unterhaltung der Strecke werden von der Stadt Gelsenkirchen getragen.
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- 10Forsteinrichtung auf den Forstflächen des Regionalverbandes RuhrZur Vorlage · 12/1079 · Berichtsvorlage
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Im Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün liegt die Berichtsvorlage 12/1079 vor, die sich mit der Forsteinrichtung auf den Forstflächen des Regionalverbandes Ruhr befasst. Der Inhalt der Vorlage umfasst die Ausführungen zum Vollzug der Forsteinrichtungsjahre im Zeitraum von 2000 bis 2013.
Mit der vorliegenden Drucksache wird der Betriebsausschuss gebeten, die Berichte über die Umsetzung dieser Forsteinrichtungsjahre zur Kenntnis zu nehmen. Die zuständige Fachabteilung im Bereich Umwelt hat die Dokumentation erstellt. Aus den Unterlagen geht hervor, dass für die vorliegende Berichtsvorlage keine finanziellen Auswirkungen im Haushaltsjahr 2020 oder darüber hinaus zu verzeichnen sind. Es sind weder zusätzliche Aufwendungen noch Erträge oder Investitionsauszahlungen im Zusammenhang mit diesem Bericht aufgeführt. Die Vorlage dient der Information des Gremiums über den Stand der forstwirtschaftlichen Planung und deren Durchführung auf den Flächen des Verbandes.
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- 11Rückblick auf die Tätigkeiten des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün in der 12. LegislaturperiodeZur Vorlage · 12/1074 · Berichtsvorlage
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Die Berichtsvorlage mit der Nummer 12/1074 dient der Information des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün über die Tätigkeiten des Gremiums während der 12. Legislaturperiode. Der vorliegende Bericht bietet einen Rückblick auf die wesentlichen Aktivitäten des Ausschusses in diesem Zeitraum.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Betriebsausschuss den Bericht über die Ausschussaktivitäten der vergangenen Legislaturperiode zur Kenntnis nimmt. Aus der Vorlage geht hervor, dass keine finanziellen Auswirkungen durch diesen Vorgang entstehen. Die Zuständigkeit für die Erstellung der Vorlage liegt beim Bereich 4 Umwelt des Regionalverbands Ruhr. Die Vorlage wurde für die Sitzung des Betriebsausschusses am 7. März 2014 vorbereitet.
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- 12Anfragen und Mitteilungen
- 1Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung des Betriebsausschusses (nichtöffentlicher Teil)nicht öffentlich
- 2RVR Ruhr Grün - Vierteljahresbericht IV. Quartal 2013nicht öffentlich
- 3Anfragen und Mitteilungen Hier Anfrage Fraktion Die Linke: 'Personalausstattung bei RVR Ruhr Grün - Bereich Waldbewirtschaftung'nicht öffentlich