7. Sitzung des Kultur- und Sportausschusses
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Tagesordnung
- 1Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
- 2Begrüßung durch Herrn Dr. Uli Paetzel, Vorstandsvorsitzender der Emschergenossenschaft
- 3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.02.16
- 4Sachstand RUHR GAMES 2017Zur Vorlage · 13/0523 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0523 befasst sich mit dem Sachstand der RUHR GAMES 2017. Die Vorlage wurde der Regionaldirektorin zugeordnet und dient als Information für den Kultur- und Sportausschuss.
Der Inhalt der Vorlage umfasst eine Bestandsaufnahme zum aktuellen Stand der Planungen und Vorbereitungen für die Sportveranstaltung im Jahr 2017. Im Rahmen der Beratungsfolge ist vorgesehen, dass der Kultur- und Sportausschuss den vorliegenden Sachstandsbericht zur Kenntnis nimmt. Ein entsprechender Beschlussvorschlag sieht die zustimmende Kenntnisnahme des Berichts vor.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen der Vorlage wird für das Jahr 2016 ein Aufwand in Höhe von 694.000,00 Euro ausgewiesen. Dieser Betrag ist über die Kostenstelle 04200 und das Konto 529104 zu decken. Weitere Angaben zu jährlichen Folgekosten, erwarteten Erträgen oder Einsparungen sind in der vorliegenden Drucksache nicht enthalten. Die Beratung des Berichts im Ausschuss war für die Sitzung am 9. Juni 2016 angesetzt.
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- 5Förderung einer weiteren Sportveranstaltung im Jahr 2016Zur Vorlage · 13/0502 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 13/0502 sieht die finanzielle Unterstützung einer Sportveranstaltung für das Jahr 2016 vor. Konkret wird dem Kultur- und Sportausschuss vorgeschlagen, eine Förderung in Höhe von 5.000,00 Euro für die Durchführung eines Ju-Jutsu-Turniers zu beschließen.
Die finanziellen Auswirkungen der Maßnahme sind auf den Haushalt des laufenden Jahres 2016 begrenzt. Die Kosten sollen aus dem bestehenden Aufwand des Jahres 2016 gedeckt werden, wobei die Zuweisung auf die Kostenstelle 04200 und das Konto 531800 erfolgt. Es sind keine weiteren jährlichen Folgekosten oder zusätzliche Mehraufwände durch diese Förderung vorgesehen. Die Vorlage wurde zur Beschlussfassung in die Sitzung des Kultur- und Sportausschusses am 9. Juni 2016 eingebracht.
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- 6Sachstand Projekt 'ZEIT.RÄUME RUHR'Zur Vorlage · 13/0522 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0522 informiert den Kultur- und Sportausschuss über den aktuellen Sachstand des Projekts „ZEIT.RÄUME RUHR“. Die Vorlage wurde im Rahmen der Sitzung am 9. Juni 2016 zur Kenntnis vorgelegt.
Der Inhalt der Vorlage umfasst eine Darstellung des Projektfortschritts. Für das Jahr 2016 sind finanzielle Aufwendungen in Höhe von 30.400,00 Euro verzeichnet. Dieser Betrag bezieht sich auf den Anteil des Regionalverbands Ruhr am Gesamtprojekt für den Zeitraum von 2015 bis 2018, welcher sich auf insgesamt 120.000,00 Euro beläuft. Die Kosten sind auf die Kostenstelle 04100 und das Konto 529105 zuordnen.
Es wird vorgeschlagen, dass der Kultur- und Sportausschuss den vorliegenden Sachstandsbericht zustimmend zur Kenntnis nimmt. Weitere finanzielle Auswirkungen, wie etwa jährliche Folgekosten, Einsparungen oder Erträge, sind in der Vorlage nicht aufgeführt.
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- 7Aktualisierte Fassung der Nachhaltigkeitsvereinbarung zwischen RVR und Land NRWZur Vorlage · 13/0521 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 13/0521 befasst sich mit der aktualisierten Fassung der Nachhaltigkeitsvereinbarung zwischen dem Regionalverband Ruhr (RVR) und dem Land Nordrhein-Westfalen. Der Verbandsausschuss ist für die Vorlage federführend.
Der Inhalt der Vorlage sieht vor, dass die Verbandsversammlung der aktualisierten Fassung dieser Vereinbarung zustimmt. Mit dieser Entscheidung wird die Verwaltung gleichzeitig beauftragt, entsprechende Gespräche mit dem Land Nordrhein-Westfalen zu führen, um die Umsetzung der Vereinbarung zu begleiten.
Der Beratungszyklus der Vorlage ist für das zweite Quartal 2016 angesetzt. Die Beratung erfolgt zunächst vorberatend im Kultur- und Sportausschuss am 9. Juni 2016 sowie im Verbandsausschuss am 20. Juni 2016. Die abschließende Entscheidung durch die Verbandsversammlung ist für die Sitzung am 1. Juli 2016 vorgesehen.
Aus den Dokumenten geht hervor, dass durch die Umsetzung der aktualisierten Nachhaltigkeitsvereinbarung keine finanziellen Auswirkungen für den Regionalverband entstehen. Es sind weder zusätzliche Kosten noch Erträge oder Einsparungen im Rahmen der Vorlage verzeichnet.
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- 7.1„Nachhaltigkeitsvereinbarung“ - Änderungsantrag, Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., FDP, Piraten und Freie Wähler vom 08.06.2016Zur Vorlage · 13/0532 · Fraktionsantrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Fraktionsantrag 13/0532 wird eine Änderung der Nachhaltigkeitsvereinbarung des Regionalverbands Ruhr (RVR) vorgeschlagen. Ziel der Vorlage ist es, die Bedeutung regionaler Netzwerke für die kulturelle Nachhaltigkeit in der Metropole Ruhr zu stärken. Neben der Pflege bestehender Strukturen soll die Nachhaltigkeitsvereinbarung künftig auch den Ausbau weiterer Netzwerke als neue Aufgabe übernehmen.
Als konkretes Beispiel für eine solche Erweiterung wird der Ausbau des Netzwerks Kinder- und Jugendkultur hin zu einer sogenannten „Kinder-Kultur-Region“ angeführt. Für die Umsetzung dieses neuen Aufgabenfeldes sieht der Antrag eine finanzielle Ausstattung in Höhe von 100.000 Euro vor. Die Finanzierung soll nach dem Prinzip der Konnexität durch eine Umschichtung von Mitteln aus dem Bereich der Urbanen Künste erfolgen.
Die Vorlage sieht vor, dass die entsprechende Fassung der Nachhaltigkeitsvereinbarung entsprechend dieser Änderung angepasst wird. Der Antrag wurde von Vertretern verschiedener Fraktionen unterzeichnet und ist zur Beratung im Kultur- und Sportausschuss sowie im Verbandsausschuss vorgesehen, bevor er in der Verbandsversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt wird.
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- 8Route der Industriekultur – RVR-Vertrag mit dem Land NRWZur Vorlage · 13/0496 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 13/0496 sieht die Fortführung der Verhandlungen zur Weiterführung des RVR-Vertrages zur „Route der Industriekultur“ mit dem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Wissenschaft und Technologie des Landes Nordrhein-Westfalen (MBWSV) vor. Auf Basis des sogenannten Modells „Defensiv“ wird die Verwaltung beauftragt, die Gespräche mit dem zuständigen Ministerium fortzusetzen und der Verbandsversammlung regelmäßig über den Fortschritt zu berichten.
Nach Abschluss der Verhandlungen soll der endgültige Entwurf des Vertrages, der auch die finanziellen Auswirkungen umfasst, der Verbandsversammlung zur Beratung und Entscheidung vorgelegt werden. Für die Umsetzung des Modells „Defensiv“ sind Mehraufwendungen vorgesehen, die von der Verwaltung im Rahmen der Haushaltsaufstellung für das Jahr 2017 einzukalkulieren sind. Die Vorlage weist zudem auf jährliche erwartete Folgekosten in Höhe von 3,9 Millionen Euro hin.
Die Vorlage durchläuft die Beratungsfolge über die Wirtschaftsausschüsse, den Planungsausschuss sowie den Kultur- und Sportausschuss, bevor sie im Verbandsausschuss vorberaten wird. Die abschließende Entscheidung über den Vertrag soll in der Sitzung der Verbandsversammlung am 1. Juli 2016 erfolgen. Federführend für die Vorlage ist der Verbandsausschuss.
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- 9Bildungsregion Ruhr: Kooperation mit der Bildungsinitiative RuhrFuturZur Vorlage · 13/0490 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0490 befasst sich mit der Kooperation zwischen dem Regionalverband Ruhr und der Bildungsinitiative RuhrFutur im Rahmen der Bildungsregion Ruhr. Der Inhalt der Vorlage dient dazu, den Kultur- und Sportausschuss über die Zusammenarbeit zu informieren.
Gemäß dem vorliegenden Beschlussvorschlag soll der Kultur- und Sportausschuss die Kooperation lediglich zur Kenntnis nehmen. Aus den Dokumenten geht hervor, dass durch diese Maßnahme keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Es sind weder zusätzliche Aufwendungen noch Folgekosten oder Erträge für den Regionalverband Ruhr verzeichnet. Die Vorlage wurde von der Regionaldirektorin vorgelegt und war für die Sitzung des Kultur- und Sportausschusses am 9. Juni 2016 vorgesehen.
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- 10Förderanträge Förderfonds 'Interkultur Ruhr'Zur Vorlage · 13/0501 · Beschlussvorlage
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Im Kultur- und Sportausschuss des Regionalverbands Ruhr steht die Entscheidung über verschiedene Förderanträge aus dem Förderfonds „Interkultur Ruhr“ an. Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 13/0501 dient als Grundlage für eine Beschlussfassung in der Sitzung am 9. Juni 2016.
Der Inhalt der Vorlage sieht vor, dass der Ausschuss über die in der Anlage aufgeführten Anträge entscheidet. Die finanzielle Auswirkung dieser Förderungen beläuft sich auf einen Betrag von 63.000,00 Euro für das Jahr 2016. Dieser Betrag ist über die Kostenstelle 04100 auf dem Konto 529105 gedeckt. Weitere finanzielle Folgen, wie etwa jährliche Folgekosten oder Einsparungen, sind in der Vorlage nicht aufgeführt. Die zuständige Fachabteilung hat die Vorlage zur Beratung vorgelegt.
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- 11Förderanträge Förderfonds 'Interkultur Ruhr' entschieden durch die RegionaldirektorinZur Vorlage · 13/0491 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Regionaldirektorin hat im Zeitraum vom 21. März bis zum 3. Mai 2016 verschiedene Förderanträge aus dem Förderfonds „Interkultur Ruhr“ bewilligt. Über diese Entscheidungen wurde im Rahmen der Drucksache 13/0491 eine Berichtsvorlage erstellt, die dem Kultur- und Sportausschuss zur Kenntnisnahme vorgelegt wurde.
Die Vorlage dient dazu, den Ausschuss über die getroffenen Bewilligungen zu informieren. Die finanziellen Auswirkungen der Förderentscheidungen belaufen sich auf einen Betrag von 53.260,00 Euro für das Haushaltsjahr 2016. Dieser Aufwand wird über die Kostenstelle 04100 und das Konto 529105 gedeckt. Weitere finanzielle Folgen, wie etwa jährliche Folgekosten oder Einsparungen, sind in der vorliegenden Dokumentation nicht aufgeführt. Die Beratung der Vorlage war für die Sitzung des Kultur- und Sportausschusses am 9. Juni 2016 vorgesehen.
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- 12Sachstand Vorbereitung RVR-Jubiläum 2020
- 13Planungsstand Kulturkonferenz Ruhr 2016
- 14Sachstand Netzwerk Popkultur
- 15Vorstellung NRW KULTURsekretariat Wuppertal Berichterstatter: Dr. Christian Esch
- 16Anträge
- 16.1Umsetzung der Großveranstaltung „Sing!-Day of Song“ in 2018Zur Vorlage · 13/0530 · Fraktionsantrag
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Mit dem Fraktionsantrag 13/0530 wurde im Kultur- und Sportausschuss die Vorbereitung der Umsetzung der Großveranstaltung „Sing!-Day of Song“ für das Jahr 2018 thematisiert. Der Antrag sieht vor, dass die Ruhr Tourismus GmbH dem Ausschuss in der Sitzung am 8. September 2016 ein neues Konzept zur Fortführung und Finanzierung der Veranstaltung vorstellt.
Im Rahmen dieser Beratungen soll zudem die Möglichkeit geprüft werden, die Finanzierung der Veranstaltung aus Mitteln der Nachhaltigkeitsvereinbarung zur Kulturhauptstadt 2010 zu decken. Als Grundlage für die anstehenden Beratungen wird die bereits erfolgte Evaluierung der Großveranstaltung „1. Tag der Trinkhallen“ angeführt. Der Antrag wurde im Kultur- und Sportausschuss beschließend behandelt.
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- 17Anfragen und Mitteilungen
- 1Anträgenicht öffentlich
- 2Anfragen und Mitteilungennicht öffentlich