18. Sitzung des Kultur- und Sportausschusses
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Tagesordnung
- 1Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
- 2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.11.18
- 3Vorstellung RuhrKultur.Card
- 4Sachstand Emscherkunst
- 5Konkretisierung der Nachhaltigkeitsvereinbarung zwischen RVR und Land NRW zur EmscherkunstZur Vorlage · 13/1360 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Kultur- und Sportausschuss des Regionalverbands Ruhr (RVR) befasst sich mit der Konkretisierung einer Nachhaltigkeitsvereinbarung zwischen dem RVR und dem Land Nordrhein-Westfalen zum Thema Emscherkunst. Die vorliegende Beschlussvorlage sieht vor, dass der Ausschuss dieser Konkretisierung zustimmt.
In Bezug auf die finanziellen und haushaltsmäßigen Auswirkungen wird in der Vorlage dargelegt, dass keine Nachveranschlagung oder Bereitstellung von überplanmäßigen bzw. außerplanmäßigen Mitteln erforderlich ist. Das Vorhaben ist somit haushaltsneutral gestaltet, da keine zusätzlichen Kosten durch diesen Beschlussvorschlag entstehen. Es sind keine weiteren finanziellen Folgewirkungen im Rahmen der Haushaltsplanung für die kommenden Jahre aus dieser Maßnahme ersichtlich. Die Vorlage dient dazu, die bestehende Vereinbarung zwischen dem Regionalverband und dem Land Nordrhein-Westfalen inhaltlich zu präzisieren.
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- 6Anträge Regionale Kulturförderung RVR für das Jahr 2019Zur Vorlage · 13/1335 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Kultur- und Sportausschuss des Regionalverbandes Ruhr setzt sich im Rahmen seiner Sitzung am 21. Februar 2019 mit den Anträgen zur regionalen Kulturförderung für das Jahr 2019 auseinander. Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 13/1335 sieht vor, dass der Ausschuss über die in der Anlage aufgeführten Förderanträge entscheidet.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird in der Vorlage festgehalten, dass für die Umsetzung der Anträge keine Nachveranschlagung oder eine außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln erforderlich ist. Die Maßnahme wird als haushaltsneutral beschrieben, da keine zusätzlichen finanziellen Belastungen über den bereits veranschlagten Rahmen hinaus entstehen. Es sind zudem keine Auswirkungen auf die Bilanz durch Veräußerungsgewinne oder -verluste zu erwarten. Der Fokus der Vorlage liegt somit auf der Entscheidung über die Vergabe der kulturellen Fördermittel gemäß den beigefügten Unterlagen.
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- 7Förderanträge Förderfonds 'Interkultur Ruhr' unter 5.000 € bewilligt durch die RegionaldirektorinZur Vorlage · 13/1344 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Kultur- und Sportausschusses am 21. Februar 2019 wird über die Bewilligung von Förderanträgen aus dem Förderfonds „Interkultur Ruhr“ berichtet. Die Regionaldirektorin hat bereits im November 2018 verschiedene Anträge innerhalb dieses Fonds genehmigt, wobei die einzelnen Förderbeträge jeweils unter der Grenze von 5.000 Euro liegen.
Der Ausschuss nimmt diese durch die Regionaldirektorin getroffenen Entscheidungen zur Kenntnis. Aus der Berichtsvorlage geht hervor, dass für die Umsetzung dieser Maßnahmen keine Nachveranschlagung oder eine außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln erforderlich ist. Die finanziellen Auswirkungen werden als haushaltsneutral bzw. als Haushaltsverbesserung eingestuft, da keine zusätzlichen Mittel aus dem Haushalt beansprucht werden müssen.
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- 8Weiterentwicklung Literaturpreis RuhrZur Vorlage · 13/1372 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Beschlussvorlage 13/1372 befasst sich der Kultur- und Sportausschuss mit der Weiterentwicklung des Literaturpreises Ruhr. Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass der Ausschuss der geplanten Weiterentwicklung des Preises zustimmt. Mit dieser Entscheidung ist gleichzeitig eine Pausierung der Preisverleihung für das Jahr 2019 verbunden.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen der Vorlage wird dokumentiert, dass keine Nachveranschlagung oder die Bereitstellung von überplanmäßigen bzw. außerplanmäßigen Mitteln notwendig ist. Die Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen erfolgt somit im Rahmen der bestehenden Haushaltsplanung und ist haushaltsneutral gestaltet. Es entstehen durch die beschlossene Weiterentwicklung und die Pausierung im Jahr 2019 keine zusätzlichen Kosten für den Haushalt, da keine Abweichungen von der ursprünglichen Planung zu verzeichnen sind.
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- 9Positionspapier schulischer Ganztag
- 10Finanzierung Ruhr Games 2019Zur Vorlage · 13/1350 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 13/1350 befasst sich mit der Finanzierung der Ruhr Games 2019. Dem Kultur- und Sportausschuss wird in diesem Dokument ein Finanzierungsplan zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die Vorlage dient dazu, die finanziellen sowie haushaltsmäßigen Auswirkungen und mögliche Folgewirkungen im Rahmen des Finanzierungskonzepts darzustellen.
Die Unterlagen enthalten Strukturen für Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne, welche Erträge, Personalaufwendungen, Sachaufwendungen sowie Abschreibungen und Zinsaufwendungen berücksichtigen. Zudem werden Informationen zur Veranschlagung im Haushaltsplan sowie zur Dokumentation von Abweichungen bereitgestellt. Die Vorlage thematisiert darüber hinaus die potenziellen Auswirkungen von Veräußerungsgewinnen oder -verlusten auf die Bilanz.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Kultur- und Sportausschuss den Finanzierungsplan der Ruhr Games 2019 zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage dient somit der Information des Ausschusses über die finanzielle Planung der Veranstaltung.
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- 11Anträge
- 12Anfragen und Mitteilungen
- 12.1Zukunft der IndustriekulturZur Vorlage · 13/1316-1 · Fraktionsanfrage Antwort
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Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktionen CDU, SPD und B90/Die Grünen zur Zukunft der Industriekultur reagiert. Ein zentraler Aspekt ist die Prüfung einer „Bauhütte Industriekultur Ruhr“, um bautechnisches sowie administratives Fachwissen und Ressourcen für den Erhalt industriekultureller Großstandorte zu bündeln. Zur Klärung der Trägerschaft, Finanzierung und Rechtsform wird die Beauftragung eines interdisziplinären Gutachtens empfohlen, das unter Einbeziehung von Bund, Land und Standortbetreibern die Auswirkungen erarbeitet. Eine Integration in die Ruhrkonferenz könnte über die Themenfelder Tourismus oder Heimat erfolgen.
Bezüglich der Bundesförderung führte die Verwaltung aus, dass sich der Bund bei kulturellen Einrichtungen von nationaler Bedeutung beteiligt, wie etwa beim Deutschen Bergbau Museum oder durch projektgebundene Mittel für Standorte wie die Kokerei Zollverein und den Gasometer Oberhausen. Zudem wird die Einrichtung eines Kulturfonds beim Regionalverband Ruhr (RVR) befürwortet, der die Ansiedlung von Kulturschaffenden fördern und die regionale Bedeutung als Kunststandort stärken soll. Die Verwaltung plant, diesen Kulturfonds als Projektidee im Rahmen des Themenforums „Künstler-Metropole Ruhr“ der Ruhrkonferenz einzubringen. Dabei wird auf die Notwendigkeit einer verstärkten finanziellen Unterstützung durch den Bund hingewiesen, da die kommunalen Mittel in der Region begrenzt sind.
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- 12.24. Kulturbeigeordnetenkonferenz im Dezember 2018Zur Vorlage · 13/1385 · Fraktionsanfrage
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Die Fraktion der CDU hat mit der Drucksache 13/1385 eine Anfrage zur 4. Kulturbeigeordnetenkonferenz gestellt, die im Dezember 2018 stattfand. Über das vorliegende Protokoll hinaus werden detaillierte Erläuterungen zu den Inhalten der Konferenz erbeten.
Die Anfrage befasst sich konkret mit der inhaltlichen Ausgestaltung des Themas „Kultur und gesellschaftliche Entwicklung“ sowie den dort durchgeführten Beratungen. Zudem wird nach den Gründen gefragt, warum für einen geplanten Workshop, an dem zahlreiche Beteiligte teilnehmen sollen, keine politische Vertretung vorgesehen ist.
Ein weiterer Aspekt der Anfrage betrifft die Möglichkeit, aus politischer Sicht weitere Anregungen zum Themenjahr 2020 einzubringen. Schließlich wird nach der Entwicklung eines Konzepts zur Interkulturalität gefragt, das auf einem während der Konferenz geäußerten Wunsch basiert. Die Vorlage ist für die Sitzung des Kultur- und Sportausschusses am 21. Februar 2019 zur Information vorgesehen.
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- 12.3Gemeinsame Werbung?Zur Vorlage · 13/1386 · Fraktionsanfrage
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Die Fraktion der CDU hat im Regionalverband Ruhr eine Anfrage zur Durchführung gemeinsamer Werbemaßnahmen für Kultureinrichtungen der Metropole Ruhr gestellt. Hintergrund der Anfrage ist die Einschätzung, dass die Vernetzung von Institutionen wie den Ruhrkunstmuseen oder den Ruhr Bühnen zugenommen habe, die überregionale Sichtbarkeit in Zeitungen jedoch noch ausbilde.
Die Fraktion erkundigt sich konkret, ob seitens der Verwaltung des Regionalverbands Ruhr oder der Regionalen Tourismengesellschaft Ruhr (RTG) bereits Versuche unternommen wurden, die teilnehmenden Städte und Museen zu Gemeinschaftsanzeigen zu bewegen. Als mögliches Vorbild wird hierbei das Modell der Städte Bremen und Bremerhaven angeführt. Zudem werden Informationen über die zu erwartenden Kosten für eine monatlich erscheinende Anzeige sowie die Möglichkeit erbeten, die Imagekampagne „Metropole Ruhr Stadt der Städte“ in solche Anzeigen zu integrieren. Ziel sei es, durch die Präsenz auf Kulturseiten auch Vertreter der Wirtschaft anzusprechen und die Standortattraktivität zu stärken. Die Anfrage umfasst zudem die Frage nach der finanziellen Umsetzbarkeit einer solchen Verknüpfung.
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- 1Anträgenicht öffentlich
- 2Anfragen und Mitteilungennicht öffentlich