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17. Sitzung des Strukturausschusses

26.11.2019, 10:00 – 26.11.2019, 11:14 Uhr

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Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

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Feststellung der Tagesordnung
2

Protokoll zur 15. Sitzung am 04.06.19
3

Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten (Titel 777 12): Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2020

Zur Vorlage · 13/1596 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage 13/1596 regelt die Priorisierung von Maßnahmen im Programm zum Um- und Ausbau von Landesstraßen für das Jahr 2020. Das Programm umfasst Projekte mit einer Gesamtkostenhöhe von bis zu drei Millionen Euro pro Maßnahme. Die Vorlage wurde gemeinschaftlich im Namen der Regierungspräsidenten der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster erstellt.

Der Verbandsausschuss ist für die Vorlage federführend. Der vorgeschlagene Beschluss sieht vor, die Prioritätenliste gemäß der Anlage 1 der Vorlage zu verabschieden. Diese Anlagen enthalten eine Liste der 30 wichtigsten Maßnahmen sowie weitere Projekte des Programms. Darüber hinaus wird eine Übersicht über neue und im Vergleich zum Vorjahr veränderte Projekte bereitgestellt.

Die Vorlage durchläuft den Beratungsprozess in den Gremien Strukturausschuss, Verbandsausschuss und die Verbandsversammlung. Die abschließende Entscheidung in der Verbandsversammlung ist für den 13. Dezember 2019 vorgesehen. Grundlage der Vorlage ist das Landesplanungsgesetz.

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Hauptdokument 20191107141113 20191107141119-0 20191107141120-1 20191107141120-2
4

Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen (Titel 777 14): Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2020

Zur Vorlage · 13/1594 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage 13/1594 befasst sich mit der Priorisierung von Maßnahmen im Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen für das Jahr 2020. Die Vorlage, die unter der Federführung des Verbandsausschusses steht, dient der Festlegung der Umsetzungsschritte für den kommenden Planungszeitraum.

Der vorgeschlagene Beschluss sieht vor, die Prioritätenliste gemäß der beigefügten Anlagen zu verabschieden. Diese enthalten eine Auswahl der 30 wichtigsten Projekte sowie weitere Maßnahmen für den Radwegebau. Zudem wird eine Übersicht über neue und im Vergleich zum Vorjahr veränderte Projekte bereitgestellt.

Die Vorlage wurde zur Beratung in den Strukturausschuss am 26. November 2019, in den Verbandsausschuss am 2. Dezember 2019 sowie in die Verbandsversammlung am 13. Dezember 2019 vorgelegt. Die Einreichung erfolgt im Namen der Regierungspräsidenten der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster auf Grundlage des Landesplanungsgesetzes.

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Hauptdokument 20191107135856 20191107135903-0 20191107135903-1 20191107135903-2
5

Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten; Förderprogramm 2020 Beratung und Beschlussfassung

Zur Vorlage · 13/1591 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) befasst sich im Rahmen der Sitzung am 13. Dezember 2019 mit der Beschlussvorlage 13/1591 zur Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten für das Jahr 2020. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung die Dringlichkeitsliste sowie die Förderliste 2020 für Maßnahmen des Bodenschutzes im Verbandsgebiet zur Kenntnis nimmt und den darin vorgesehenen Maßnahmen zustimmt.

Die gemeinsame Sitzungsvorlage wurde von den Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster erstellt. Der Beratungsprozess umfasst die Vorberatung im Strukturausschuss am 26. November 2019 sowie im Verbandsausschuss am 2. Dezember 2019. Die Vorlage stützt sich auf die Bestimmungen des Landesplanungsgesetzes. Als Anlagen zur Vorlage dienen eine Sachverhaltsdarstellung, die Dringlichkeitsliste 2020 für die Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten sowie die Förderliste 2020 für Maßnahmen des Bodenschutzes.

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Hauptdokument 20191107131743 20191107131748-0 20191107131748-1
6

Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik – Kulturregionen Hellweg und Niederrhein hier: Beratung und Beschlussfassung 2019

Zur Vorlage · 13/1595 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage 13/1595 befasst sich mit der Kunst- und Kulturförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik für die Kulturregionen Hellweg und Niederrhein. Die gemeinsame Sitzungsvorlage der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster sieht eine Beratung und Beschlussfassung durch die Verbandsversammlung vor.

Der vorliegende Beschlussvorschlag beinhaltet die Aufforderung an die Verbandsversammlung, die Projektplanungen zur Regionalen Kulturpolitik 2020 für die Anträge aus dem Verbandsgebiet in den Kulturregionen Hellweg, Niederrhein und Ruhrgebiet zur Kenntnis zu nehmen und den vorgesehenen Maßnahmen zuzustimmen. Die entsprechenden Planungen sind in den Anlagen der Vorlage aufgeführt.

Darüber hinaus werden die Vorhaben, die in den Zuständigkeitsbereich des Regionalrats Arnsberg fallen, der Verbandsversammlung nachrichtlich zur Kenntnis vorgelegt. Die Vorlage dient als Grundlage für die Sitzungen im Strukturausschuss, im Verbandsausschuss sowie in der Verbandsversammlung im Zeitraum zwischen November und Dezember 2019.

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Hauptdokument 20191107140734-0 20191107140735-1 20191107140735-2 20191120155629
7

Städtebauförderung hier: Veröffentlichung des Städtebauförderprogrammes und des Investitionspaktes Soziale Integration im Quartier für das Jahr 2019

Zur Vorlage · 13/1529 · Berichtsvorlage

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Hauptdokument 20190827135206-0 20190827135206-1
8

Städtebauförderung hier: Inhalte und Kriterien der Mittelvergabe für die Städtebauförderprogramme, Antwort auf den Beschluss der Verbandsversammlung vom 23.06.2019 zur Drucksache Nr. 13/1473

Zur Vorlage · 13/1530 · Berichtsvorlage

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Hauptdokument 20190827135605
9

Förderprogramm 'Nahmobilität 2020' hier: Unterrichtung

Zur Vorlage · 13/1593 · Berichtsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster haben eine gemeinsame Berichtsvorlage zur Drucksache 13/1593 vorgelegt. Gegenstand der Unterrichtung ist das Förderprogramm „Nahmobilität 2020“. Die Vorlage dient dazu, den Strukturausschuss des Regionalverbandes Ruhr (RVR) über die geplanten Maßnahmen zu informieren.

Die Dokumentation umfasst vorläufige Programmvorschläge für die Regierungsbezirke Arnsberg, Düsseldorf und Münster, welche als Anlagen der Sitzungsvorlage beigefügt sind. Die Vorlage wurde gemäß den Bestimmungen des Landesplanungsgesetzes im Namen der Regierungspräsidenten der jeweiligen Bezirke Arnsberg, Düsseldorf und Münster erstellt.

Der vorliegende Beschlussvorschlag für die Sitzung des Strukturausschusses sieht vor, dass das Gremium den Bericht zur Kenntnis nimmt. Die fachliche Erarbeitung der Unterlagen erfolgte durch die zuständigen Fachabteilungen der beteiligten Bezirksregierungen.

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Hauptdokument 20191107133157 20191107133205-0 20191107133206-1 20191107133206-2
10

Anfragen und Mitteilungen
10.1

Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 04.11.19: Die Ruhrkonferenz des Landes – Berichterstattung über den aktuellen Sachstand zur Projektauswahl und Umsetzung mit Partnern im Ruhrgebiet