17. Sitzung des Strukturausschusses
26.11.2019, 09:00 – 26.11.2019, 10:14 · durchgeführt
Dokumente:
- Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗
- Wortprotokoll: als PDF öffnen ↗
Tagesordnung
1 Feststellung der Tagesordnung
2 Protokoll zur 15. Sitzung am 04.06.19
3 Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten
(Titel 777 12): Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2020
Vorlage ansehen · 13/1596 · Beschlussvorlage
4 Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen (Titel 777 14):
Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2020
Vorlage ansehen · 13/1594 · Beschlussvorlage
5 Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten;
Förderprogramm 2020
Beratung und Beschlussfassung
Vorlage ansehen · 13/1591 · Beschlussvorlage
6 Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik – Kulturregionen Hellweg und Niederrhein
hier: Beratung und Beschlussfassung 2019
Vorlage ansehen · 13/1595 · Beschlussvorlage
7 Städtebauförderung
hier: Veröffentlichung des Städtebauförderprogrammes und des Investitionspaktes
Soziale Integration im Quartier für das Jahr 2019
Vorlage ansehen · 13/1529 · Berichtsvorlage
8 Städtebauförderung
hier: Inhalte und Kriterien der Mittelvergabe für die Städtebauförderprogramme,
Antwort auf den Beschluss der Verbandsversammlung vom 23.06.2019 zur Drucksache Nr. 13/1473
Vorlage ansehen · 13/1530 · Berichtsvorlage
9 Förderprogramm 'Nahmobilität 2020'
hier: Unterrichtung
Vorlage ansehen · 13/1593 · Berichtsvorlage
10 Anfragen und Mitteilungen
10.1 Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 04.11.19:
Die Ruhrkonferenz des Landes – Berichterstattung über den aktuellen Sachstand zur Projektauswahl und Umsetzung mit Partnern im Ruhrgebiet