durchgeführt

3. Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Bildung und Innovation

01.09.2021, 10:04 – 01.09.2021, 12:00 Uhr

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Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Feststellung der Tagesordnung
2

Genehmigung der Niederschrift
3

Digitale Metropole Ruhr- Projekte und Perspektiven
4

Housing First

Zur Vorlage · 14/0262 · Berichtsvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Berichtsvorlage 14/0262 zum Thema „Housing First – Ein Projekt der Wohnungslosenhilfe“ wurde dem Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation des Regionalverbandes Ruhr zur Kenntnis vorgelegt. Der Bericht erläutert die Funktionsweise des Housing-First-Fonds, welcher Organisationen der Wohnungslosenhilfe in Nordrhein-Westfalen bei der Umsetzung des entsprechenden Ansatzes unterstützt.

Das Konzept sieht vor, Wohnungslosigkeit unmittelbar zu beenden, indem von Beginn an reguläre und unbefristete Mietverhältnisse bereitgestellt werden. Im Gegensatz zu herkömmlichen Systemen, bei denen Betroffene oft zunächst ihre Wohnfähigkeit in Unterkünften oder Trainingswohnungen nachweisen müssen, stellt dieser Ansatz den direkten Zugang zu dauerhaftem Wohnraum in den Vordergrund. Begleitende Hilfsangebote zur Unterstützung des langfristigen Wohnungserhalts werden dabei aktiv angeboten, ohne dass eine Verpflichtung zur Inanspruchnahme besteht.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen hält die Vorlage fest, dass für den Regionalverband Ruhr keine Kosten durch das Projekt entstehen, da der Verband nicht an der Finanzierung des Projekts beteiligt ist.

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Digitale Modelldestination NRW
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Regionale Befahrung - Geonetzwerk.metropoleRuhr
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Anfragen und Mitteilungen
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Housing First

Zur Vorlage · 14/0312 · Fraktionsanfrage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Die Grünen im Ruhrparlament hat mit der Drucksache 14/0312 eine Anfrage zum Thema „Housing First“ gestellt. In der Vorlage wird auf die Situation wohnungsloser Menschen im Verbandsgebiet des Regionalverbands Ruhr (RVR) hingewiesen. Die Fraktion führt an, dass die Mobilität von Wohnungslosen innerhalb des Verbandsgebiets koordinierte soziale Maßnahmen durch den RVR erforderlich mache.

Die Anfrage bezieht sich zudem auf die Entwicklung der Wohnungslosigkeit in der Metropole Ruhr und verweist auf Statistiken des Landschaftsverbands Westfalen-Lippe (LWL). Die Fraktion vertritt die Ansicht, dass punktuelle Versorgungsmaßnahmen keine langfristige Perspektive bieten. Daher bittet die Fraktion die Verwaltung zu prüfen, ob kurzfristig aktuelle Zahlen zur Wohnungslosigkeit im Verbandsgebiet erhoben und bereitgestellt werden können.

Des Weiteren wird die Prüfung angefragt, welche Voraussetzungen für ein Pilotprojekt nach dem „Housing First“-Ansatz durch den RVR geschaffen werden müssten. Dabei wird eine mögliche Zusammenarbeit mit dem LWL in Erwägung gezogen, da dort bereits ein entsprechendes Projekt beschlossen wurde. Die Anfrage wurde von Karsten Finke und Jost Rudloff-Wienhold unterzeichnet.

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Regionale Befahrung Geonetzwerk Anfrage der AfD vom 25.06.2021

Zur Vorlage · 14/0305 · Fraktionsanfrage Antwort

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✦ KI-Zusammenfassung

In der Antwort auf eine Anfrage der AfD-Fraktion zur regionalen Befahrung des Geonetzwerks (Drucksache 14/0305) erläutert die Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel den Stand der Planungen und die rechtlichen Rahmenbedingungen.

Bezüglich der möglichen Nutzung von Förderkulissen stellt die Verwaltung klar, dass die Nennung einer Förderstruktur keine Übernahme der zugrunde liegenden Charta bedeutet. Falls im Projektverlauf eine Beteiligung am Förderprogramm „Modellprojekte Smart Cities“ erfolgt, wird die Verwaltung die Leitlinien der aktuellen Version der Smart City Charta vorab prüfen.

Auf die in der Anfrage thematisierten Textpassagen weist die Antwort darauf hin, dass es sich hierbei um Auszüge aus einem Impulsvortrag handelt, die im Anhang der Charta von 2017 den Entstehungsprozess beschreiben. Für eine etwaige Teilnahme an Förderaufrufen seien nicht Inhalte aus Sekundärliteratur maßgeblich, sondern die aktuelle Version der Charta.

Hinsichtlich der Lizenzbedingungen und Nutzungsrechte befindet sich die Detailplanung derzeit noch in einem laufenden Prozess. Zudem ist für das Projekt eine Kostenbeteiligung der Mitgliedskommunen vorgesehen.

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