4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Vielfalt
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Tagesordnung
- 1Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
- 2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.09.2021
- 3Vielfalt - die Situation der queeren Szene im Ruhrgebiet
- 3.1Die Situation der queeren Szene im RuhrgebietZur Vorlage · 14/0403 · Fraktionsanfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion der Grünen im Ruhrparlament hat mit der Drucksache 14/0403 eine Anfrage zur Situation der queeren Szene im Ruhrgebiet eingereicht. Bezugnehmend auf die Berichterstattung zum Thema Vielfalt möchte die Fraktion Informationen über die Akteurslandschaft und die Projekte in der Metropole Ruhr einholen.
Die Anfrage umfasst verschiedene Fragestellungen zur regionalen Struktur. Es wird nach dem Umfang an Informationen über aktive Akteure sowie deren Schwerpunkte, etwa in der Kultur- oder Jugendarbeit, gefragt. Zudem sollen bestehende regionale Vernetzungsstrukturen sowie mögliche Unterschiede im Angebot zwischen Städten und Kreisen untersucht werden.
Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Forschungslandschaft und der Finanzierung. Die Fraktion bittet um eine Einschätzung des Potenzials für Fördermöglichkeiten, beispielsweise durch das Land Nordrhein-Westfalen, und erkundigt sich nach der Existenz von Queer-, Gender- und Diversitätsforschung an den Hochschulen der Region. Darüber hinaus werden Informationen zur regionalen Abdeckung von Beratungsstrukturen für Regenbogenfamilien sowie für Betroffene von Diskriminierung angefordert. Abschließend wird die Frage nach dem Unterstützungsbedarf für Beratungsstellen und Jugendzentren gestellt.
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- 3.2Vielfalt - die Situation der queeren Szene im RuhrgebietZur Vorlage · 14/0422 · Fraktionsanfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Die Linke hat im Regionalverband Ruhr die Fraktionsanfrage 14/0lar22 eingereicht, welche die Situation der queeren Szene im Ruhrgebiet thematisiert. Im Fokus der Anfrage steht die Verfügbarkeit von psychosozialen, mehrsprachigen sowie inter- und intrakulturellen Angeboten für Menschen mit LGBTIQ*-Bezug, insbesondere für Personen mit Migrations- oder Fluchthintergrund.
Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, welche Beratungsangebote im Bereich der Traumaaufarbeitung in den Städten des Ruhrgebietes existieren und inwieweit diese durch Sprachmittler unterstützt werden können. Zudem wird nach dem Vorhandensein von aufsuchenden Hilfen sowie nach spezifischen Angeboten für LGBTIQ*-Geflüchtete in Ankerzentren oder Flüchtlingsunterkünften gefragt, einschließlich der Klärung der jeweiligen Verantwortlichkeiten.
Des Weiteren umfasst die Anfrage Fragen zu mehrsprachigen Aufklärungs- und Antidiskriminierungskampagnen sowie zur Existenz spezialisierter Jugendhilfeeinrichtungen für die betroffene Zielgruppe. Die Fraktion möchte zudem Informationen über die regionale Zusammenarbeit zwischen den Fachämtern der Kommunen und Beratungsstellen erhalten. Abschließend wird die Verwaltung um eine Einschätzung gebeten, welche Schritte zur Verbesserung der Situation in diesen Bereichen notwendig sind.
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- 4Sachstand Interkultur Ruhr
- 5Haushalt 2022 für das Referat 4Zur Vorlage · 14/0400 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 14/0400 befasst sich mit den Haushaltsansätzen für das Jahr 2022 und die Folgejahre des Referats 4, welches für die Bereiche Kultur, Sport und Industriekultur zuständig ist. Der Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt wird angehalten, dem Verbandsausschuss sowie der Verbandsversammlung die Verabschiedung der Haushaltsansätze unter Berücksichtigung etwaiger Änderungsvorschläge zu empfehlen.
Der Entwurf des Haushaltsplans 2022 wurde bereits mit der Drucksache Nr. 14/0323 in die Sitzung der Verbandsversammlung am 24. Oktober 2021 eingebracht. Die für die Beratungen im Ausschuss relevanten Daten zum Referat 4 sind im Haushaltsplanentwurf auf den Seiten 156 bis 162 sowie in der Übersicht der Strategiefelder und Projekte ab Seite 259 einsehbar. Erkennbare Veränderungen werden dem Verbandsausschuss über eine nachgereichte Änderungsliste mitgeteilt.
In Bezug auf die finanziellen Auswirkungen wird festgehalten, dass keine Nachveranschlagung oder Bereitstellung überplanmäßiger Mittel notwendig ist, womit der Haushalt als neutral betrachtet wird. Die Vorlage wurde von Ulrich van Ackern und Referatsleiter Thomas Holtmann erstellt.
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- 6Förderprogramm 2022 zur Kunst- und Kulturförderung im Rahmen der Regionalen KulturpolitikZur Vorlage · 14/0350 · Berichtsvorlage
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- 7Verleihung des Literaturpreises Ruhr
- 8Anträge Regionale Kulturförderung RVR für das Jahr 2022Zur Vorlage · 14/0345 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt des Regionalverbands Ruhr berät über die Anträge zur regionalen Kulturförderung für das Jahr 2022. In der Beschlussvorlage 14/0345 wird vorgeschlagen, die in der Anlage aufgeführten Förderanträge zu bewilligen. Dieser Vorschlag steht unter dem Vorbehalt, dass die Verbandsversammlung den Haushalt für das Jahr 2022 verabschiedet.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird festgehalten, dass keine Nachveranschlagung oder eine außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln erforderlich ist. Die Vorlage beschreibt die Maßnahme als haushaltsneutral, da die entsprechenden Aufwendungen im Rahmen des Haushaltsplans vorgesehen sind. Die Unterlagen wurden durch die Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel zur Beratung und Entscheidung vorgelegt.
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- 8.1Änderungsantrag zur Vorlage 'Anträge Regionale Kulturförderung RVR für das Jahr 2022' - Drucksache Nr. 14/0345Zur Vorlage · 14/0423 · Fraktionsantrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Fraktionsantrag 14/0423 liegt ein Änderungsantrag zur regionalen Kulturförderung des Regionalverbandes Ruhr für das Jahr 2022 vor. Die Vorlage, die von der Fraktion der Grünen im Ruhrparlament eingebracht wurde, sieht eine Erweiterung der Förderliste aus der Drucksache Nr. 14/0345 vor.
Der Antrag umfasst die zusätzliche finanzielle Unterstützung von zwei kulturellen Projekten. Zum einen ist die Förderung des „9. EAT MY SHORTS – HAGENER KURZFILMFESTIVAL“ durch den Kultur- und Filmförderverein Hagen in Westfalen e. V. mit einem Betrag von 4.800 Euro vorgesehen. Zum anderen soll das Projekt „Weinhebers Koffer“ der Kölner rimon productions mit 8.000 Euro gefördert werden.
In Bezug auf die finanziellen Auswirkungen wird in der Vorlage angeführt, dass für diese Erweiterung keine Nachveranschlagung oder Bereitstellung überplanmäßiger Mittel erforderlich ist. Der Antrag wurde von dem Fraktionsgeschäftsführer Karsten Finke eingereicht.
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- 9Förderanträge Förderfonds 'Interkultur Ruhr' 2021 bis 5.000 € bewilligt durch die RegionaldirektorinZur Vorlage · 14/0363 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage 14/0363 informiert den Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt über die Entscheidungen der Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel bezüglich der Förderanträge im Rahmen des Förderfonds „Interkultur Ruhr“. Die Vorlage gibt Auskunft darüber, welche Anträge mit einem Förderwert von bis zu 5.000 Euro durch die Regionaldirektorin bewilligt oder abgelehnt wurden.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird dargelegt, dass keine Nachveranschlagung oder Bereitstellung überplanmäßiger Mittel notwendig ist. Die entsprechenden Ausgaben sind im Haushaltsplan für die kommenden Jahre bereits berücksichtigt und führen zu einer Haushaltsneutralität. Der Ausschuss nimmt die durch die Regionaldirektorin getroffenen Entscheidungen somit zur Kenntnis, wobei die finanziellen Auswirkungen innerhalb der bestehenden Budgetplanung liegen.
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- 10Sachstand Ruhr Games 2023Zur Vorlage · 14/0404 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt nimmt den Sachstand zu den Ruhr Games 2023 zur Kenntnis. Die kommende Ausgabe der Veranstaltung soll vom 8. bis 11. Juni 2023 im Landschaftspark Duisburg-Nord stattfinden. Die Standortwahl basiert auf einer Evaluation der vorangegangenen vier Ausgaben, wobei der Landschaftspark hinsichtlich der Infrastruktur und Umsetzbarkeit als geeigneter Standort identifiziert wurde. Die Planung erfolgt in Abstimmung mit dem Lenkungskreis, bestehend aus den zuständigen Landesministerien sowie dem Landessportbund NRW. Ein Antrag auf vorzeitigen Maßnahmenbeginn für die Ruhr Games 2023 wird noch im laufenden Jahr erwartet.
Für die weiteren Ausgaben der Ruhr Games ist ein Wechsel der Standorte innerhalb der Region vorgesehen. Aufgrund der World University Games 2025 ist für die sechste Ausgabe Dortmund als Standort geplant. Für das Jahr 2027 wird Bochum anvisiert, sofern die Sanierungsarbeiten am Lohrheidestadion abgeschlossen sind. Die Eignung von Essen und Oberhausen soll im Rahmen von Umsetzbarkeitsprüfungen untersucht werden. Die finanziellen Auswirkungen der Planung sind im Haushaltsplan berücksichtigt; eine zusätzliche Nachveranschlagung von Mitteln ist nicht erforderlich.
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- 11Förderung von Sportveranstaltungen im Jahr 2022Zur Vorlage · 14/0401 · Beschlussvorlage
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Der Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt berät über die Förderung von Sportveranstaltungen im Jahr 2022. In der vorliegenden Beschlussvorlage 14/0401 wird vorgeschlagen, die in der Anlage aufgeführten Förderanträge zu bewilligen. Dieser Vorschlag steht unter dem Vorbehalt, dass die Verbandsversammlung den Haushalt für das Jahr 2022 verabschiedet.
Die finanziellen Auswirkungen der Vorlage betreffen Sachaufwendungen in Höhe von 100.000 Euro. Laut den Angaben im Dokument ist für diesen Betrag keine Nachveranschlagung oder außerplanmäßige Mittelbereitstellung erforderlich, da die Kosten bereits im Haushaltsplan vorgesehen sind und somit eine Haushaltsneutralität besteht. Zudem wird angeführt, dass keine Auswirkungen auf die Bilanz durch Gewinne oder Verluste aus Veräußerungen zu erwarten sind.
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- 12Förderprogramm 'Moderne Sportstätte 2022' des Landes NRW
- 13Anträge
- 14Anfragen und Mitteilungen
- 14.1Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Filmfestivals in der Metropole RuhrZur Vorlage · 14/0322-1 · Fraktionsanfrage Antwort
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In einer Antwort auf eine Fraktionsanfrage der Bündnis 90/Die Grünen erläutert die Verwaltung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) den aktuellen Stand der Filmfestivals in der Metropole Ruhr. Der Verwaltung sind zahlreiche Veranstaltungen bekannt, darunter das Filmfestival blicke in Bochum, DOXS! und die Duisburger Filmwoche in Duisburg sowie die Internationale Kurzfilmtage Oberhausen. Zudem organisieren kommunale Kulturbüros regelmäßig Kinder- und Jugendfilmtage in Kooperation mit lokalen Kinos.
Ein regelmäßiger, gemeinsamer Austausch zwischen den Organisatoren der Filmfestivals und der RVR-Verwaltung findet derzeit nicht statt. Der Kontakt erfolgt punktuell über Förderprogramme wie die Regionale Kulturförderung oder den Förderfonds Interkultur Ruhr sowie über Schnittstellen zu bestehenden Netzwerken. Neben der Förderung durch den RVR erhalten weitere Festivals Mittel aus Landesministerien, der Film- und Medienstiftung NRW oder von Kommunen. Der RVR fördert zudem Filmschaffende sowie Bildungsangebote wie KinoEulen.
Hinsichtlich einer zukünftigen Unterstützung wird eine bedarfsorientierte Befragung der Festivals empfohlen, um Themen wie gemeinsame Vermarktung oder die Professionalisierung ehrenamtlicher Strukturen zu identifizieren. Die Einrichtung eines neuen, spezifischen Netzwerks für die Filmszene ist aufgrund personeller und finanzieller Engpässe aktuell nicht vorgesehen. Eine neue Netzwerkstruktur sollte sich zudem aus den Wünschen der jeweiligen Szene heraus entwickeln.
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- 14.2Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Manifesta 16Zur Vorlage · 14/0334-1 · Fraktionsanfrage Antwort
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In der Antwort auf eine Anfrage der Fraktion Bündlich 90/Die Grünen erläutert die Regionaldirektorin die geplante Durchführung der Manifesta 16 im Ruhrgebiet. Die Manifesta wird nicht als singuläres Ausstellungsformat, sondern als mehrjährige Plattform konzipiert, die durch Studien, Veröffentlichungen und Seminare eine regionale sowie internationale Vernetzung anstrebt.
Hinsichtlich der institutionellen Struktur wird mitgeteilt, dass die Regionaldirektorin den Regionalverband Ruhr (RVR) in den Gesellschafterversammlungen der mittelbaren und unmittelbaren Beteiligungen vertritt und hierfür Vertreter benennen kann. Der geplante Aufsichtsrat der Gesellschaft soll aus zwölf Mitgliedern bestehen, wobei sechs Mitglieder von der IFM und sechs vom RVR entsandt werden. Die Bestellung der Geschäftsführung erfolgt durch Gesellschafterbeschluss; für den RVR-Vertreter ist ein Weisungsbeschluss des Verbandsausschusses erforderlich.
Ein Marketingkonzept liegt derzeit noch nicht vor, da dieses erst durch die zu gründende Durchführungsgesellschaft entwickelt wird. Für den Zeitraum von 2022 bis 2025 sieht ein erster Budgetentwurf eine Transfergebühr in Höhe von 728.000 Euro netto für den Erwerb der Marke und Lizenz „Manifesta“ sowie Servicegebühren in Höhe von 1,26 Millionen Euro netto an die IFM für Planungs- und Durchführungsleistungen vor. Detaillierte Planungen werden nach der Gesellschaftsgründung durch die Geschäftsführung und künstlerische Leitung eingeleitet.
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- 14.3Vielfalt in der RVR-VerwaltungZur Vorlage · 14/0418 · Fraktionsanfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion „Die Grünen im Ruhrparlament“ hat mit der Drucksache 14/0418 eine Anfrage zum Thema Vielfalt in der Verwaltung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) eingereicht. Die Anfrage befasst sich mit der Frage, wie die Diversität der Metropolregion in den Verwaltungsstrukturen des Verbandes abgebildet wird und welche Maßnahmen zur Förderung von Vielfalt ergriffen werden.
Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, wie Diversity-Prozesse angestoßen werden und welche Initiativen bereits bestehen oder in Planung sind. Es wird nach Methoden zur Sensibilisierung der Verwaltung sowie zur Stärkung der Kompetenzen im Umgang mit Vielfalt gefragt. Zudem soll dargelegt werden, welche Rolle das Thema als Querschnittsthema in der Verbandsstrategie spielt und auf welcher Rechtsgrundlage sich die RVR-Verwaltung bei diesem Thema beruft.
Die Anfrage umfasst ferner Fragen zur Definition von Diversitymanagement durch den RVR, zu den berücksichtigten Personengruppen sowie zu den internen Zuständigkeiten. Ein weiterer Punkt ist die Untersuchung einer möglichen Vernetzung mit Kommunen im Bereich der Chancengleichheitsstrategien und der Austauschformate zwischen den beteiligten Akteuren. Schließlich wird nach den Kriterien gefragt, anhand derer der Erfolg des Diversity-Managements innerhalb der Verwaltung gemessen werden kann.
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- 1Anträgenicht öffentlich
- 2Anfragen und Mitteilungennicht öffentlich